(...) Hinsichtlich des Hundegesetztes gibt es in der SPD-Fraktion noch einigen Klärungsbedarf. (...) Hundehalter genießen die gleichen Schutzrechte des Grundgesetztes, der Berliner Verfassung und der geltenden Gesetze, wie alle anderen Menschen auch. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Elljott S. • 27.05.2016
Antwort von Lars Oberg SPD • 28.05.2016
Frage von Andree Mera L. • 26.05.2016
Antwort ausstehend von Frank Henkel CDU
Frage von Andree Mera L. • 26.05.2016
Antwort ausstehend von Simon Weiß Einzelbewerbung
Frage von Frank B. • 25.05.2016
Antwort ausstehend von Björn Eggert SPD
Frage von Thomas M. • 24.05.2016
Antwort ausstehend von Markus Klaer CDU
Frage von Markus B. • 22.05.2016
Antwort von Oliver Friederici CDU • 23.05.2016
(...) Dass ein Abstimmungsverhalten Einfluss auf Wahlentscheidungen von Wählern haben kann, schließe ich ja nicht aus. Nur ist dies nicht das Entscheidungskriterium in der Politik, sondern das ist die Notwendigkeit von Veränderungen, Anpassungen und Neukonzeption gesetzlicher oder politischer Vorhaben. (...)