Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thomas Birk
Antwort von Thomas Birk
Bündnis 90/Die Grünen
• 20.03.2012

(...) Herr Wowereit hat damals übrigens nicht geantwortet, sondern erst auf die Schriftliche Anfrage von Herrn Berendt. Mit unserer Kritik an diesem Urlaub und den kostenlosen Mitflügen Wowereits in dem Privatjet von Herrn Dürr zum Golfen nach London sind wir ja nicht allein. Die versammelte Berliner Presse und die anderen Oppositionsparteien sind darauf eingestiegen. (...)

Portrait von Birgit Monteiro
Antwort von Birgit Monteiro
SPD
• 15.04.2012

(...) Anträge, Gesetzesinitiativen und Anfragen auf Fraktionsebene werden gemeinsam oder im gegenseitigen Einvernehmen eingebracht. Die Koalitionspartner sind sich einig, dass Entscheidungen in Fragen von grundsätzlicher Bedeutung, die nicht ausdrücklich Gegenstand der Koalitionsvereinbarung sind, nicht gegen den Willen eines Partners getroffen werden." Solche und ähnliche Festlegungen gibt es in allen mir bekannten Koalitionsvereinbarungen. Sie sind m.E. (...)

Portrait von Dirk Behrendt
Antwort von Dirk Behrendt
Bündnis 90/Die Grünen
• 13.03.2012

(...) Dazu kam es , nachdem Klaus Wowereit sich auf meine Nachfrage im Parlament an den Namen seines Bekannten Schmidt erinnern mochte. Dies kommentierte ich mit "Schmidt, heisst die Kanaille", was Ihnen sicherlich aus den Räubern von Schiller als literarisches Zitat geläufig ist. (...)

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