Frage von Seraphim S. • 05.09.2023
Antwort ausstehend von Tanja Kretzschmar V-Partei³
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Seraphim S. • 05.09.2023
Antwort von Johannes Thum ÖDP • 05.09.2023
Alles spricht für die Einführung einer 3 % Hürde bei Bundes- und Landtagswahlen. Zusätzlich ist die Ersatzstimme ein guter Ansatz, der den Wählerwillen zeigt.
Frage von Seraphim S. • 05.09.2023
Antwort von Wolfgang Fackler CSU • 06.09.2023
die 5-Prozent-Klausel hat gerade mit Blick auf die Weimarer Republik ihre Berechtigung.
Frage von Seraphim S. • 05.09.2023
Antwort von Eva Lettenbauer Bündnis 90/Die Grünen • 06.09.2023
Von uns Grünen gibt es keine Bestrebungen die 5%-Hürde abzusenken oder eine weitere Ersatzstimme einzuführen.
Frage von Ulrike P. • 04.09.2023
Antwort von Ulrich Schild von Spannenberg dieBasis • 06.09.2023
Solange keine rechtlichen Änderungen vorgenommen werden, bleibt die Annahme von Bargeld und Münzgeld zulässig und in den meisten Fällen sogar verpflichtend für Geschäfte und Behörden.
Frage von Christian W. • 04.09.2023
Antwort von Joachim Herrmann CSU • 18.09.2023
Am 26. Oktober 2023 beginnen die Tarifverhandlungen zwischen den Gewerkschaften und der Tarifgemeinschaft deutscher Länder für die Arbeitnehmer des öffentlichen Dienstes der Länder.