Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Barbara Fuchs
Antwort von Barbara Fuchs
Bündnis 90/Die Grünen
• 30.09.2018

(...) die Thematik Ihrer Frage liegt mir besonders am Herzen, schon allein deshalb, weil ich als alleinerziehende und berufstätige Mutter ab Mitte der 80er Jahre sehr genau um die Schwierigkeiten dieser Situation weiß. (...)

Portrait von Andreas Baier
Antwort von Andreas Baier
Bündnis 90/Die Grünen
• 26.09.2018

(...) Das Plakat ist eine reine Unverschämtheit: wir setzen uns im BA ist Grüne Fraktion  für eine intelligente, innovative , kluge Bebauung eine, deren Infrastruktur von Anfang an bekannt ist und frühzeitig umgesetzt wird, um mit den Menschen die Angst vor einem Verkehrschaos zu nehmen.  Wie viel Menschen letztendlich dort untergebracht werden können, ist von diese Infrastruktur sehr abhängig (...)

Portrait von Andreas Jurca
Antwort von Andreas Jurca
AfD
• 27.09.2018

Für die Deutschen hat der völkerrechtlich unverbindliche Soft-Law-Charakter des Globalen Migrationspaktes der UNO keine Bedeutung. Die deutsche Regierung praktiziert ja verfassungs- und rechtswidrig schon seit Jahren, was der Pakt erreichen will: Die grenzenlose Aufnahme und Versorgung aller ankommenden Migranten ohne Zurückweisung. (...)

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