Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Ich bin selbst Vorsitzender meiner heimischen Freiwilligen Feuerwehr und weiß daher, wovon ich rede. Das Wort "dürfen" verwende ich aber bewußt , da es für viele Ehrenamtliche in den Vereinen "Ehrensache" ist, "Ehrengäste" frei zu halten. Ich habe auch schon persönlich erlebt, dass Funktionsträger sich beleidigt zeigten, wenn man ihre Einladung nicht annehmen wollte. (...)

Sehr geehrter Herr Weber,

ich lehne die geplante Südumfahrung (B300) in Krumbach ab und werde beim Bürgerentscheid am 22.September mit Nein stimmen.

Dies hat folgende Gründe:

(...) 2 Krankenhausentgeltgesetz Zuschläge für die Vorhaltung von Krankenhausleistungen, die aufgrund des geringen Versorgungsbedarfes mit den Fallpauschalen nicht kostendeckend finanzierbar, für die Sicherstellung der Versorgung der Bevölkerung aber notwendig sind. Auf der Grundlage der bundeseinheitlichen Empfehlungen sollen die gemeinsamen Gremien nach § 90 a SGB V regionale Besonderheiten identifizieren können, die für die Anwendung der Maßstäbe und damit für die Gewährung von Sicherstellungszuschlägen zu berücksichtigen sind. Darüber hinaus fordern wir die Entwicklung von bundeseinheitlichen Mindestpersonalschlüsseln, um Anreizen zu einem Personalabbau entgegenzuwirken und Maßstäbe für eine angemessene Personalausstattung - insbesondere in der Pflege - festzulegen. (...)

(...) Wie hoch die Grünen den Tierschutz ansetzen können Sie daran erkennen, dass bei der Mitgliederentscheidung zu den Top Themen im Wahlkampf für die Bundestagswahl das Thema Tierschutz, nach dem Thema Energie, auf die 2. Stelle gesetzt wurde. (...)