Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Günther Beckstein
Antwort von Günther Beckstein
CSU
• 25.09.2008

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Der Amoklauf in Finnland hat mich zutiefst schockiert. Ich bitte Sie um Verständnis dafür, dass ich zu dieser unfassbaren Tat und möglichen Beweggründen des Täters an dieser Stelle keine Mutmaßungen anstellen werde. (...)

Portrait von Erwin Huber
Antwort von Erwin Huber
CSU
• 26.09.2008

(...) Bezüglich der Frage der Schulpflicht haben im Jahr 2002 der Bayerische Verfassungsgerichtshof und im Jahre 2003 das Bundesverfassungsgericht eindeutig entschieden, dass "Homeschooling" nicht mit dem verfassungsrechtlichen Gebot des Schulbesuchs vereinbar ist. Diese Rechtsprechung wurde erneut vom Bundesverfassungsgericht mit Beschluss vom 31.05.2006 bestätigt. (...)

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