Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Gunnar B. • 24.09.2008
Antwort von Maria Scharfenberg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 25.09.2008 (...) ich halte eine Radbenutzungspflicht auf gut ausgebauten Radwegen entlang von vielbefahrenen vierspurigen Straßen (wie zum Beispiel entlang der Walhallaallee) für sinnvoll. Es gibt aber auch Radwege, auf denen eine Radbenutzungspflicht das Radfahren weder sicherer macht noch für die Attraktivität des Radverkehrs von Vorteil ist. (...)
Frage von Gunnar B. • 24.09.2008
Antwort von Joachim Graf ÖDP • 25.09.2008 Sehr geehrter Herr Bali,
damit ist alles klar und ich kann´s ganz kurz machen:
So wären wir beieinand! (Wobei aber noch anzumerken wäre, dass die Straßenverkehrsordnung grundsätzlich Bundes- und nicht Landessache ist.)
Frage von Christine L. • 24.09.2008
Antwort von Georg Eisenreich CSU • 27.09.2008 (...) Die Mieten in München bewegen sich sowohl im privaten wie auch im gewerblichen Bereich auf einem sehr hohen Niveau. Ich beobachte diese Entwicklung mit Sorge. (...)
Frage von Bettina W. • 24.09.2008
Antwort von Hans-Peter Kirmis ÖDP • 25.09.2008 (...) Wir unterstützen dieses Gesetz in seiner ursprünglichen Form, also ohne jegliche Ausnahmen, sind auch gegen sog. "Raucherclubs". Hier ein Auszug aus unserem Programm "über 100 Gründe, ödp zu wählen": Grund Nr. (...)
Frage von Bettina W. • 24.09.2008
Antwort von Alexander Muthmann FDP • 26.09.2008 (...) herzlichen Dank für Ihre Frage. Ich bin für eine liberalere Lösung des Problems und würde zumindest den Wirten ,die 2 und mehr Räume haben, gestatten, einen Raucherraum einzurichten.Es macht ja wenig Sinn, ein ganz strenges Gesetz zu machen und anschließend zu sehen, daß diese Regelungen durch unzählige Raucherclubs umgangen werden. Den Menschen sollten wir mehr Entscheidungsfreiheit zutrauen und nicht alles regeln wollen. (...)
Frage von Bettina W. • 24.09.2008
Antwort von Robert Sommer SPD • 30.09.2008 (...) In Restaurants sollte nicht geraucht werden, aber in Pubs Bars usw. sollte das Rauchverbot wieder aufgehoben werden, da es durch die Raucherclubs ja sowieso hintergangen wird. (...)