Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Michael B. • 29.08.2008
Antwort von Joachim Herrmann CSU • 29.08.2008 (...) es spricht aus meiner Sicht überhaupt nichts gegen eine fränkische Flagge auf der Nürnberger Burg. (...) Der Ministerratsbeschluss zur Dauerbeflaggung mit der deutschen, der bayerischen und wenn möglich auch der europäischen Fahne gilt unmittelbar nur für die Ministerien in München und die sieben Regierungen; in diesem Zusammenhang ist es mir ein wichtiges Anliegen, staatlicherseits Flagge zu zeigen und ein Zeichen der Identifikation der Bürgerinnen und Bürger mit Bayern und der deutschen Nation zu setzen. (...)
Frage von Dorothee K. • 29.08.2008
Antwort von Isabell Zacharias SPD • 29.08.2008 (...) bei der Biographie von Fred Eichner wäre ein Verbot der NPD verführerisch. Ich bin aber gegen ein Verbot dieser Partei, denn wie wollen wir eine im Untergrund arbeitenden Partei noch beobachten oder entlarven? Für mich ist die richtige Strategie Information und Aufklärung. (...)
Frage von Karl-Hermann D. • 29.08.2008
Antwort von Alexandra Hiersemann SPD • 03.09.2008 (...) Mit ist leider nicht bekannt, wie die Planungen am Autobahnkreuz Bamberg aussehen, bzw. ob auch hier ein Ausbau geplant ist. (...)
Frage von Hedi K. • 29.08.2008
Antwort ausstehend von Claudia Jung (bürgerlicher Name Ute Singer) FREIE WÄHLER Frage von Susanne L. • 29.08.2008
Antwort von Otmar Bernhard CSU • 24.09.2008 Sehr geehrte Frau Lux,
Setzen Sie sich mit meinen Argumenten auseinander und Sie werden sehen, dass es die Wahrheit ist.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Otmar Bernhard, MdL
Frage von Nima L. • 29.08.2008
Antwort von Ludwig Spaenle CSU • 01.09.2008 (...) der Gedanke einer sozial abgefederten Eigenbeteiligung an den Bücherkosten, insbesondere im Lichte der Wertigkeit von Lehrbüchern, war ein durchaus nachvollziehbarer Gedanke. Die Erfahrungen aus der Vollzugssituation und die Haltung der Kommunen, sowie insbesondere der Akzentsetzung unseres neuen Ministerpräsidenten Beckstein folgend hat sich die CSU-Landtagsfraktion zur Abschaffung des Büchergeldes entschlossen. (...)