Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Benno G. • 04.09.2008
Antwort von Alfred Pecha FDP • 04.09.2008 (...) Die FDP (und auch ich) tritt schon lange für eine Benutzervignette ein, die wie in Österreich auf Zeit erworben werden kann/muß, da wir als Transitland stark belastet werden (und, wie Sie ja festgestellt haben, wir selbst im Ausland zahlen müssen). Eine benutzungsabhängige Vignette (siehe LKW-Maut) lehnen wir auf Grund Datenrechtlicher Sicherheitsproblemen ab. Da auch die EU ein gewichtiges Wörtchen mitredet (sie dürfen z.B. nicht nur von Ausländern eine Gebühr verlangen, sondern müssen diese dann auch von Inländer verlangen), ist dies kein leichtes Vorhaben. (...)
Frage von Michael A. • 04.09.2008
Antwort von Steffen Scholz ÖDP • 05.09.2008 (...) Das Zusammenleben der Religionen in der modernen Gesellschaft Bayerns muss von Toleranz für einander und Achtung vor einander geprägt sein. Ich trete daher für ein faires Miteinander der Religionen ein. (...)
Frage von Rudolf H. • 04.09.2008
Antwort von Manfred Ländner CSU • 05.09.2008 (...) die Bundesagentur für Arbeit berechnet den Anspruch auf Arbeitslosengeld nach unterschiedlichen, auf die jeweilige Beschäftigungssituation vor dem Erziehungsurlaub angepassten Kriterien. Es gibt vier Leistungsstufen, die von 49.- € -brutto- bis zu 99.- € -brutto- pro Tag gestaffelt sind. (...)
Frage von Franz O. • 04.09.2008
Antwort von Martin Güll SPD • 05.09.2008 (...) Dann können die Bürgerinnen und Bürger selbst entscheiden, ob sie die Gaststätte besuchen wollen. Die Einrichtung von Raucherclubs wird dann überflüssig, was ja nur eine Folge des derzeit gültigen Gesetzes ist. Ich sehe natürlich das Problem der Beschäftigten in einer Gastwirtschaft. (...)
Frage von Günter H. • 04.09.2008
Antwort von Helga Schmitt-Bussinger SPD • 08.09.2008 (...) Ich bin geradlinig und hartnäckig; eine gute Zuhörerin und gesellig – und vor allem auch: Politikerin mit Leib und Seele. Die eigenen Fähigkeiten treffend zu beschreiben ist allerdings nicht ganz leicht, das gebe ich zu. (...)
Frage von Günter H. • 04.09.2008
Antwort ausstehend von Karl Freller CSU