Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Urian S. • 05.09.2008
Antwort von Harald Güller SPD • 08.09.2008 (...) Gerade die Rücknahme der 42-Stunden-Woche ist dabei für mich ein zentraler Punkt. Ich selbst war als Jurist einige Zeit als Beamter (im Moment wegen meiner Tätigkeit als Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion freigestellt) Abteilungsleiter an einem Landratsamt war. (...)
Frage von Reinhard B. • 05.09.2008
Antwort von Beate Merk CSU • 12.09.2008 Sehr geehrter Herr Brucksch,
für Ihr Schreiben vom 5. September 2008 und Ihr Interesse am bayerischen Justizvollzug danke ich Ihnen.
Frage von Conny P. • 05.09.2008
Antwort von Klaus Stöttner CSU • 14.09.2008 Sehr geehrte Frau Pasch,
wie angekündigt habe ich bereits eine Antwort vom Minister Dr. Bernhard erhalten.
Diese sende ich Ihnen nochmals über "kandidatenwatch" zu.
Vielen Dank für Ihre Geduld.
Frage von Fritz S. • 05.09.2008
Antwort von Georg Schmid CSU • 16.09.2008 (...) Ich habe mich nochmals davon überzeugen dürfen, dass die darin gemachten Angaben der geltenden Rechtslage entsprechen. So ist es zutreffend, dass DDR-Flüchtlinge der Geburtsjahrgänge vor 1937 - die beim Inkrafttreten der Rentenüberleitungsgesetze zum 1. Januar 1992 schon 55 Jahre oder älter waren - aus Vertrauensschutzgründen weiter nach dem alten Recht und damit nach dem Eingliederungsgedanken des Fremdrentengesetzes behandelt wurden. (...)
Frage von Wolfgang D. • 05.09.2008
Antwort von Oliver Stey DIE LINKE • 05.09.2008 Sehr geehrter Herr Dirrigl,
Ich gebe ihnen hier eine dem Inhalt nach korrekte jedoch gemäß den Zeiten, die einer Franz Josef Strauß oder Herbert Wehner verwundert hätten, "weichgezeichnete" Antwort auf die von ihnen gestellte Frage.
Frage von Sandro E. • 05.09.2008
Antwort von Tilo Hermann Schöne REP • 05.09.2008 Sehr geehrter Herr Enzesberger,