Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Markus H. • 10.09.2008
Antwort von Siegfried Schneider CSU • 19.09.2008 (...) Der Beamtenstatus der Lehrer ist ferner deshalb aufrecht zu erhalten, weil Kernbestandteile des sozialstaatlichen Bildungsauftrags über die beamtenrechtlichen Pflichten abgesichert werden müssen. Dazu zählt vor allem die Sicherung eines verlässlichen Schulangebots durch das nur für Beamte geltende Streikverbot sowie die Sicherung der pädagogischen Freiheit und die verantwortliche Wahrnehmung des öffentlichen Erziehungsauftrags. (...)
Frage von Markus H. • 10.09.2008
Antwort von Philipp Graf von und zu Lerchenfeld CSU • 12.09.2008 (...) Das Modell des Berufsbeamtentums ist nicht, wie Sie in Ihrer Frage ansprechen, leistungsfeindlich und teuer. Seit der Wiedereinrichtung des Berufsbeamtentums in Deutschland nach dem 2. (...)
Frage von Markus H. • 10.09.2008
Antwort von Frank Knapp FDP • 11.09.2008 (...) Der Lehrberuf ist dies mit Sicherheit nicht (freie Träger und auch Kindergärten funktionieren auch ohne Beamte). Von einer solchen teilweisen Abschaffung des Berufsbeamtentums erwarten wir uns keine Kosteneinsparungen oder dergleichen (Angestellte sind ja nicht billiger), aber zum einen etwas mehr Flexibilität (etwa leistungsgerechtere Bezahlung / Zulagen / Prämien - auch wenn man da bei den Angestellten im öffentlichen Dienst auch schnell an Grenzen stößt, was ebenfalls anzugehen wäre). Zum anderen hat natürlich der Beamtenstatus auch Nachteile für den Beschäftigten, die aber nur unter bestimmten Bedingungen (öffentliche Sicherheit) auferlegbar sein sollten. (...)
Frage von Elfriede W. • 10.09.2008
Antwort ausstehend von Simone Strohmayr SPD Frage von Jörg E. • 10.09.2008
Antwort von Michaele Siebe DIE LINKE • 17.09.2008 (...) Grundsätzlich bin ich der Meinung, dass wir mit einer Arbeitszeit von mehr als 8 Stunden täglich sogar hinter Kurt Eisner zurückfallen, der den 8-Stundentag in Bayern eingeführt hat. Und dies in Zeiten, in denen aufgrund der technischen Entwicklung der letzten Jahrzehnte, die Arbeitszeit eigentlich deutlich verkürzt werden müsste. Auch hier gibt leider der Staat, als größter Arbeitsplatzvernichter in den letzten Jahren, den Konzernen in der Wirtschaft schlechte Richtlinien vor. (...)
Frage von Elfriede W. • 10.09.2008
Antwort von Paul Raphael Wengert SPD • 14.09.2008 (...) die Einrichtung von Kooperationsklassen ist begrüßens- und unterstützenswert. (...) Gerade in Kooperationsklassen spielt aber die Klassenstärke eine besondere Rolle. (...) Die SPD strebt maximale Klassenstärken von 25 in den Regelklassen an; in Kooperationsklassen dürfen es nicht mehr als 20 Schülerinnen und Schüler sein. (...)