Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Thomas S. • 12.09.2008
Antwort von Rudolf Kühn ÖDP • 16.09.2008 (...) Was ist Grundbedarf, was ist Luxusgut? Die ödp setzt sich vehement dafür ein, die für die Gesamtgesellschaft enorm wichtige Erziehungsarbeit in den Familien zu honorieren. Prinzipiell kontraproduktiv dazu wäre es, den Wegfall der Lohnsteuer über die Mehrwertsteuer auszugleichen. (...)
Frage von Thomas S. • 12.09.2008
Antwort ausstehend von Ute Drothler ÖDP Frage von Alexander S. • 12.09.2008
Antwort von Klaus Buchner ÖDP • 14.09.2008 (...) die ödp hat hierzu noch keine einheitliche Meinung, weil es sehr viele unterschiedliche Konzepte für ein bedingungsloses Grundeinkommen gibt. Darunter sind einige, die zumindest nach einer ersten, oberflächlichen Prüfung volkswirtschaftlich möglich wären. (...)
Frage von Andreas P. • 12.09.2008
Antwort von Angelika Weikert SPD • 15.09.2008 (...) seit vielen Jahren setze ich mich für eine verbesserte Planstellensituation an den Förderschulen ein. Sowohl im Landtag als auch im konkreten Einzelfall habe ich in den letzten Jahren hartnäckig für mehr Planstellen und eine deutliche Verbesserung der Einstellungssituation der jungen Förderlehrkräfte gekämpft. (...)
Frage von Andreas P. • 12.09.2008
Antwort von Christine Stahl Bündnis 90/Die Grünen • 16.09.2008 (...) Langfristig wollen wir Grünen in Bayern ein Bildungssystem, das integriert statt ausgrenzt, sowie eine Schule, die kinderreif ist und in der es keine Selektion der Kinder nach "Schulreife" gibt. Dazu brauchen wir als Grundgerüst eine längere gemeinsame Schulzeit und einen rhythmisierten Ganztagsunterricht, um alle Kinder individuell in ihren Fähigkeiten zu fördern. (...)
Frage von Christoph P. • 12.09.2008
Antwort von Uwe Hartmann BAYERNPARTEI • 12.09.2008 (...) Es gilt heir den technischen Fortschritt abzuwägen im Vergleich zu dem was man wohl unwiderruflich durch diesen Bau verliert, so wird der Naturraum Erdinger Moos beträchtlich eingeschränkt, landwirtschaftliche Nutzflächen und natürliche Wasserreservoirs werden unwiderbringlich zerstört, die Lärmbelästigung für die Anwohner nimmt noch mehr zu, ganz zu schweigen von Luftverunreinigungen oder noch nicht feststehenden klimaitschen Veränderungen welche eine dritte Startbahn mit sich bringt. Die Investitionen die hier getägtigt werden könne man zum Beispriel für ein weitgehendes Nahverkehrskonzepft Franken nutzen. (...)