Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Wir brauchen einen unabhängigen Staat, der die Spielregeln aufstellt innerhalb derer sich die Kräfte des Marktes frei und zum Wohl der Gesamtheit entfalten können. Wenn das Kapital diese Spielregeln beeinflusst, wird aus der Marktwirtschaft zwangsläufig Kapitalismus verbunden mit ökonomischer Ineffizienz und Wohlfahrtsverlusten. (...)

(...) Nicht zu vergessen ist die weitere Belastung des Klimas durch den steigenden Flugverkehr. (...) Doch bis zu 9% der Erderwärmung sind heute schon Folge des Flugverkehrs. (...) So schaffen wir eine ernsthafte Eindämmung des innerdeutschen Flugverkehrs ohne zusätzliche Belastungen für den Einzelnen zu schaffen. (...)

(...) vielen Dank für Ihre Mail. Zunächst zur Klarstellung, ich legalisiere gar nichts, weil ich dies als Einzelperson gar nicht kann, und mische mich auch nicht in Angelegenheiten der Gemeinde Kirchehrenbach und der Naturschutzbehörden ein. Das Problem muss gemeindlich und von Seiten der unteren bzw. (...)

Sehr geehrter Herr Bayer,

Ihre Frage enthält gleich mehrere Fragen. Ich will eine nach der anderen beantworten.

1. Wie kann der Bürger beim Autofahren entlastet werden?

Hierzu gibt es gleich mehrere Möglichkeiten.

(...) Diese Überprüfungen sind sicherlich sinnvoll und unabdingbar, um weitere, nicht mehr tragbare Kostensteigerungen zu vermeiden. Das große Kunststück, das die Gesundheitspolitik in diesem Zusammenhang vollbringen muss, ist es, eine gute medizinische Versorgung zu bezahlbaren Preisen für alle zu realisieren. Auch wenn es sehr betrüblich ist, dass man auch medizinische Behandlungen dem Wirtschaftlichkeitsgebot unterwerfen muss, ist dies angesichts der begrenzten Mittel der Krankenkassen unabänderlich, denn wir können weder den einzelnen Arbeitnehmern noch den Arbeitgebern ständig steigende Beitragsätze zur gesetzlichen Krankenversicherung zumuten. (...)