Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Martin Berberich
ÖDP
• 15.09.2008

(...) die ödp hat den Wahl-O-Mat für Bayern per Gerichtsentschluss gestoppt, weil die verantwortlichen Stellen in Bayern in einer für uns nicht hinnehmbarer Weise eine Vorauswahl getroffen haben, die uns als ödp wesentlich benachteiligt hätte. Unser Ziel war es nicht, das eigentlich gute Instrument Wahl-O-Mat zu verhindern, sondern wir wollten gleichermaßen berücksichtigt werden. Ich leite Ihnen einen Vergleich unserer Landesgeschäftsstelle weiter, der wie ich denke, recht schlüssig ist. (...)

Antwort von Steffen Scholz
ÖDP
• 17.09.2008

(...) Und ich gebe Ihnen absolut Recht, dass in Bildung viel stärker investiert werden muss als in den letzten Jahren, denn Bildung ist nun mal der wichtigste Rohstoff und damit Standortvorteil unseres Landes. Wie verlogen hört es sich doch an, wenn man sich einerseits über den Mangel an Ingenieuren beklagt, andererseits Studiengebühren einführt, sodass sich noch weniger Menschen als bisher das Studium leisten können? (...)

Portrait von Bernhard Suttner
Antwort von Bernhard Suttner
ÖDP
• 17.09.2008

(...) ich habe die Sendung verlassen, weil ich empört darüber war, dass die Moderatoren nicht bereit oder in der Lage waren, die extremistischen, antidemokratischen und antichristlichen Züge der NPD deutlich zu machen. Es ist doch allgemein bekannt, dass diese Partei derzeit ein Kuscheltier-Image aufbauen möchte, um sich bei der unuzufriedenen Bürgerschaft einzuschleichen. (...)

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