Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Brigitte Meyer
Antwort von Brigitte Meyer
FDP
• 18.09.2008

(...) Der Besuch einer Gastwirtschaft aber ist eine freiwillige Anlegenheit und hier sollten die Betreiber selbst entscheiden können, ob sie rauchfrei sein wollen, oder getrennte Räume für Raucher und Nichtraucher anbieten möchten. Mit einem einfachen Hinweis am Türschild wird der Gast informiert und kann dann selbst entscheiden, ob er diese Gaststätte betreten möchte oder nicht. (...)

Frage von Daniel B. • 18.09.2008
Antwort von Joseph Wandl
DIE LINKE
• 21.09.2008

(...) Zu der Thematik "Kosten eines Studiums" habe ich die Erfahrung gemacht, dass man bei meinem Einkommen (und das entspricht in etwa, wie ich aus dem Bekanntenkreis weiß, dem eines BMW-Facharbeiters) kein BAFöG bekommt. Ausserdem habe ich bei den entsprechenden Anträgen, die ich für meine ältere Tochter gestellt habe, feststellen müssen, dass eine Flut von Bürokratie und immer wieder neue Rückfragen der entsprechenden Stelle die Antragsstellung (vielleicht bewusst) erschwert. (...)

Portrait von Wolfgang Ziller
Antwort von Wolfgang Ziller
DIE LINKE
• 18.09.2008

(...) Auch im Bereich der Drogenpolitik muss ein Umdenken stattfinden. Statt den Betroffenen ausreichend Hilfsangebote anzubieten, setzte die CSU-Landesregierung vor allem auf eine Repressionsstrategie. (...)

Portrait von Thomas Schmelmer
Antwort von Thomas Schmelmer
FDP
• 18.09.2008

(...) Erneuerbare Energien können in vielfältiger Weise gefördert und genutzt werden, gerade in Bayern wie zum Beispiel nachwachsende Rohstoffe, Blockheizkraftwerke, Holz, Biogas, Wasserkraft, Geotermie, Solarwärme zum Heizen oder für die Warmwasserbereitung ... Bei den Themen Solarstrom und Windkraft wird das schon wieder grenzwertig, da hier z.B. durch das EEG für den Verbraucher hohe Folgekosten per Gesetz vorgegeben die Subventionen gleichkommen auch wenn dies durch die Umlage aller Verbraucher bezahlt wird und der Nutzen fraglich ist. Was die Windkraft angeht so stellt sich auch die Frage nach der Ästhetik und Zumutbarkeit, da hier die Landschaft und die Anwohner auch sehr stark in Mitleidenschaft gezogen werden. (...)

Antwort von Rudolf Koukol
Bündnis 90/Die Grünen
• 19.09.2008

(...) aus tiefster Überzeugung bin ich der Ansicht, dass beide Themen, Klimaschutz und Vorrang erneuerbarer Energien in die Bayerische Verfassung aufgenommen werden sollten. Aus meiner Sicht spiegelt eine Verfassung den Rahmen für die moralisch, ethischen Wertvorstellungen seiner Bürger wider. (...)

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