Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bernhard Suttner
Antwort von Bernhard Suttner
ÖDP
• 20.09.2008

(...) Die Medien sind frei und man kann nur an ihr journalistisches Ethos appellieren. Immerhin gibt es ein interessantes Urteil des Bundesverfassungsgerichts aus dem Jahre 2004, in welchem zur Bedeutung der kleineren Parteien für die Fortentwicklung der Demokratie sehr anerkennend geurteilt wird. Dort heißt es zum Beispiel, dass gerade Kleinparteien oft neue Ideen entwickeln, die dann von den großen Parteien im Wettbewerb aufgegriffen werden müssen. (...)

Portrait von Eduard Nöth
Antwort von Eduard Nöth
CSU
• 21.09.2008

(...) Zunächst folgende Bemerkung : Die Schule in Kersbach befindet sich nicht in einem "schlechten Zustand", wie von Ihnen formuliert. Selbstverständlich entsprechen v.a. (...)

Portrait von Ingrid Heckner
Antwort von Ingrid Heckner
CSU
• 23.09.2008

(...) Dass die Menschen in Bayern auch künftig die besten Chancen haben, das ist das Ziel, das wir uns für die nächsten fünf Jahre gesteckt haben. Dazu gehören Investitionen in Bildung - mehr Lehrer, kleinere Klassen, mehr Ganztagsschulen, eine weitere Stärkung der Hauptschule, der Ausbau der Jugendsozialarbeit, der Ausbau der vorschulischen Förderung und der Sprachförderung -, dazu gehören Investitionen in Forschung und Technologie - 1,5 Milliarden im Rahmen von BayernFIT -, dazu gehört aber auch die Förderung des Mittelstandes, die Stärkung der Familien, die Unterstützung unserer bäuerlichen Landwirtschaft, Klima- und Umweltschutz und der Erhalt unseres bayerischen Brauchtums. (...)

Antwort von Rolf Muszeika
DIE LINKE
• 23.09.2008

(...) Mehr Inkompetenz kann man ja wohl nicht an den Tag legen. Auch wenn es Ihnen ein Dorn im Auge ist, DIE LINKE ist und bleibt nun mal die einzige demokratische Alternative. Und warum? (...)

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