Frage an Rolf Muszeika von Arnold P. bezüglich Finanzen
Wie erklären sie sich die hohen Schulden + Neuverschuldungen des Landes Berlin, in welchem Die Linke und die SPD regieren, gegenübergestellt zum wirtschaftlichen bayerischen Erfolg unter der CSU-Regierung. Wie erklären sie sich, dass alle gebenden Länder des Bundesfinanzausgleiches unter Unions-Regierung sind?
Sehr geehrter Herr Pöppel,
drei Punkte vorweg.
1. Sie können Berlin nicht mit Bayern vergleichen. Die Infrastruktur in Berlin ist viel enger und zentrierter von der Bevölkerungsschicht zusammengelegt. Berlin wird auf kommunaler Ebene nicht im Ganzen sondern in einzelnen Bezirken regiert. Ich nehme mal das Beispiel Lichtenberg. Es hat ca. 250.000 Einwohner die auch wie jede andere Stadt bezuschusst wird. Anders als in Regensburg zum Beispiel, werden die Gelder für die Bevölkerung offen gelegt. Um die Gelder richtig zu verwenden reichen die Bürgerinnen und Bürger Vorschläge ein, von denen die 5 an oberer Stelle stehenden Vorschläge in den Ausgaben mit reingenommen werden. Das ist demokratisch!
2. Berlin und Brandenburg haben mit in Deutschland die ärmsten Bevölkerungsschichten. Je mehr Arme in einer Region, um so höher ist auch die Neuverschuldung. In dem Finanzbericht der CDU/SPD- Koalition ist zu lesen, dass die Neuverschuldung seit 2006 auf den hohe Privatverschuldungsindex zurückzuführen ist.
3. Welcher wirtschaftlichen bayerischen Erfolg meinen Sie? Die, die den Transrapid finanzieren sollte, wo 150.000.000 € für Planung und Gutachten in den Wind geschossen wurde, wo weitere 50.000.000 €für ein weiteres Gutachten geplant waren, wo 33.000.000 € für ein Gutachten verschwendet wurden, um einen Donauausbau zu rechtfertigen, der ein Naturgebiet zerstören würde, wo 4,3 Milliarden (4.300.000.000) € mal so eben durch die bayerische Landesbank in den Wind schießt? Und das alles mit den Steuergeldern! Wenn Sie das als wirtschaftlichen Erfolg werten, dann ja.
Mehr Inkompetenz kann man ja wohl nicht an den Tag legen. Auch wenn es Ihnen ein Dorn im Auge ist, DIE LINKE ist und bleibt nun mal die einzige demokratische Alternative. Und warum? Wir haben in den verschiedenen Bereichen kompetente Fachleute. Ich bin zum Beispiel als Schauspieler für den Bereich Kunst und Kultur und Bildung zuständig. Wenn Sie über die wirtschaftlichen und finanziellen Bereiche im Bund genauere Informationen brauchen, so empfehle ich Ihnen mit Frau Gesine Lötsch (MdB) in Berlin in Verbindung zu setzen. Sie wird Ihnen kompetent und fachwissentlich großzügig Auskünfte geben.
Als Künstler, wie Sie ja denken können, überlasse ich die Hochfinanz unseren fähigen Köpfen. Darum kümmere ich mich - weil Berlin nun mal nicht zu Bayern gehört - hauptsächlich um die bayerischen Belange. Sie werden es nicht glauben, aber gerade die ländlichen Gebiete um Schwandorf - dazu gehört auch Nittenau - verarmt! Das sind momentan meine Hauptprobleme.
Nächstes Jahr werde ich auch für den Bundestag kandidieren. ich verspreche Ihnen, das ich mich bis dahin auch auf Bundesebene über die Probleme schlauer machen werde. Sie dürfen sich dann wieder gerne bei mir melden.
Mit freundlichen Grüßen
Rolf Muszeika
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