Frage von Erich W. • 20.09.2008
Frage an Peter Spath von Erich W. bezüglich Energie
Sehr geehrter Herr Spath,
Erneuerbare Energien werden schon 2008 etwa 30 Prozent des bayerischen Stromverbrauchs decken, so der Verein "Klimaschutz - Bayerns Zukunft" e.V. in seiner Pressekonferenz von gestern (17.09.2008). Dieser Verein hat das Rechtsgutachten "Verankerung des Klimaschutzes und des Vorranges der Erneuerbaren in der Bayerischen Verfassung" bei Prof. Dr. jur. Wolfgang Kahl, Ordinarius für Öffentliches Recht an der Universität Bayreuth, in Auftrag gegeben. Dr. Kahl bestätigt darin, dass die Ergänzungen für wirksamen Klimaschutz wichtig und juristisch machbar sind. Werden Sie einer solchen Änderung der bayerischen Verfassung ggf. zustimmen?
Mit freundlichen Grüßen
![](/sites/default/files/styles/politician_teaser/public/default-images/profil_dummy_0.jpg?itok=-_2I-C62)
Antwort von Peter Spath ÖDP • 22.09.2008
JA