Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Marcus M. • 21.09.2008
Antwort von Klaus Buchner ÖDP • 23.09.2008 (...) Die ödp hat von Anfang an klar gemacht, dass sie sich vehement gegen diese Politik wendet. Wir konnten in einigen Fällen den Verkauf von Krankenhäusern verhindern. Selbstverständlich setzen wir uns auch dafür ein, dass die Patienten weiterhin von "ihrem" Arzt betreut werden können. (...)
Frage von Johanna W. • 21.09.2008
Antwort von Michael Bettinger ÖDP • 22.09.2008 (...) Für das beharrliche Festhalten der CSU an der Atomenergie habe ich nur zwei Erklärungen: Zum einen fällt es der CSU selbstverständlich schwer, eine Kehrtwende in ihren Ansichten einzugestehen. (...)
Frage von Sönke R. • 21.09.2008
Antwort von Brigitte Merk-Erbe FREIE WÄHLER • 22.09.2008 (...) das Thema Koalition stellt sich ja erst nach der Wahl. Für die Freien Wähler stellt sich die Frage einer Koalition im Moment auch deshalb nicht, weil uns mehr die Lösung der Sachfragen als die Parteifarbe interessiert. Klar ist aber auch: Die Freien Wähler sind zuallererst eine bürgerliche Gruppierung. (...)
Frage von Reinhold B. • 21.09.2008
Antwort von Margit Wild SPD • 26.09.2008 (...) sollte ich in den Bayerischen Landtag gewählt werden, kann ich eine Sallerner Regenbrücke nicht verhindern. (...) Die Zusagen des Freistaates für den Bau der Brücke gibt es ja bereits , der Beginn des Baus ist für 2012 ins Investitionsprogramm der Stadt Regensburg eingestellt, dass ist ein Mehrheitsbeschluss des Stadtrates. (...)
Frage von Reinhold B. • 21.09.2008
Antwort von Franz Rieger CSU • 25.09.2008 (...) die Sallerner Regenbrücke ist beschlossene Sache. Das Projekt umfasst bekanntlich auch den Umbau des Lappersdorfer Kreisels und den Ausbau der Nordgaustraße, der bereits begonnen hat. (...)
Frage von Cornelia B. • 21.09.2008
Antwort von Matthias Demmel FREIE WÄHLER • 25.09.2008 (...) Die Entwicklung des Gesundheitswesen kann man nicht Gutheißen. Es kann nicht sein, dass in den ländlichen Räumen die Grundversorgung zu Gunsten von Ärztezentren abgebaut wird. Auch kann es nicht sein, dass die Krankenkassen die Honorare und Gehälter, im Gesundheitswesen, zusammen streichen können wie sie wollen, nur um kosten zusparen. (...)