Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Reinhard H. • 28.07.2019
Portraitfoto von Julika Sandt MdL
Antwort von Julika Sandt
FDP
• 29.07.2019

(...) Aber immerhin haben es die Schweizer es geschafft, Transporte nach OberItalien vor allem auf die Schiene zu verlagern. In der Schweiz laufen 70% des transalpinen Güterverkehrs über die Schiene. Auf der Brenner-Route ist es umgekehrt, dort macht der Anteil der Schiene nur 30% aus. (...)

Porträt von Ludwig Hartmann.
Antwort von Ludwig Hartmann
Bündnis 90/Die Grünen
• 07.08.2019

(...) Dafür reicht mir ein Blick auf die Internetpräsenzen der deutschen und internationalen BDS-Kampagne, die ich hier absichtlich nicht verlinke. Ich wehre mich gegen die Grundkonzeption der BDS-Kampagne, die mich mit ihren Boykottaufrufen an die dunkelsten Zeiten unseres Landes erinnert. (...)

Portrait von Alexander Hold
Antwort von Alexander Hold
FREIE WÄHLER
• 28.07.2019

(...) Zum Schutz der Allgemeinheit, aber auch des Einzelnen, können Eingriffe in die körperliche Unversehrtheit aber zulässig sein. Daher ist auch eine Impfpflicht verfassungsmäßig zulässig. Dabei darf aber eine Pflicht nur die Ultima Ratio sein, wenn andere Lösungen nicht greifen. (...)

Portrait von Joachim Herrmann
Antwort von Joachim Herrmann
CSU
• 06.09.2019

(...) Ich kann Ihnen versichern, dass wir uns als Bayerische Staatsregierung – insbesondere meine Fachkollegin, Frau Staatsministerin für Gesundheit und Pflege Melanie Huml – den Gesetzentwurf sehr genau anschauen werden. Unbestreitbar ist, dass die Masern zu den ansteckendsten Infektionskrankheiten gehören und eine Impfung den besten Schutz dagegen bietet. (...)

Portrait von Katharina Schulze
Antwort von Katharina Schulze
Bündnis 90/Die Grünen
• 25.07.2019

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Auch mich macht der aktuelle Tierqualskandal in einem Allgäuer Milchviehbetrieb sehr betroffen! Es ist schwer nachvollziehbar, dass wir in Bayern erneut bei einem tierfabrikartigen Agrarbetrieb tierunwürdige Zustände feststellen müssen. (...)

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