Frage von Jochen T. • 12.05.2022
Antwort ausstehend von Katharina Schulze Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Artem N. • 04.05.2022
Antwort von Joachim Herrmann CSU • 30.05.2022
Frühere Adelsbezeichnungen sind heute lediglich noch Namensbestandteil. Damit sind die angeregten namensrechtlichen Sonderregelungen, die an eine Standeszugehörigkeit anknüpfen, ausgeschlossen.
Frage von Artem N. • 04.05.2022
Antwort von Florian von Brunn SPD • 18.05.2022
Juristisch gibt es seitdem keinen deutschen Adelsstand mehr. Die Namensübertragung ist damit nicht relevant.
Frage von Laurenz-Moritz P. • 02.05.2022
Antwort von Michael Piazolo FREIE WÄHLER • 07.06.2022
Dadurch wird dem zentralen Grundanliegen des Sportunterrichts Rechnung getragen, allen Schülerinnen und Schülern Freude am Sporttreiben zu vermitteln und sie dauerhaft über die Schulzeit hinaus für sportliches Handeln zu motivieren.
Frage von Sven B. • 27.04.2022
Antwort von Joachim Herrmann CSU • 17.05.2022
Zu betonen ist, dass das Gericht die bestehenden Befugnisse des Landesamts für Verfassungsschutz zum Einsatz nachrichtendienstlicher Mittel nicht grundsätzlich in Frage gestellt hat.
Frage von Peter A. • 26.04.2022
Antwort von Joachim Herrmann CSU • 23.05.2022
Ich halte daher eine sorgfältig abgewogene und mit den Partnern Deutschlands in der NATO und der EU eng abgestimmte Lieferung von Waffen an die Ukraine leider für unumgänglich.