Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Natascha Kohnen
Antwort von Natascha Kohnen
SPD
• 23.04.2010

(...) Eine besondere Gefährlichkeit der Geh- und Radwegführung kann aber nicht erkannt werden, da allgemeine verkehrsrechtliche Grundsätze wie das Rechtsfahrgebot und das Gebot der Gegenseitigen Rücksichtnahme auch für Radfahrer auf einem Radweg gelten. (...)

Portrait von Katja Hessel
Antwort von Katja Hessel
FDP
• 07.01.2010

(...) Die Äußerung am Dreikönigstreffen sollte die grundsätzlich liberale Haltung pointiert darstellen, dass die Bürger mit dem von Ihnen erarbeiteten Einkommen durchaus eigenverantwortlich umgehen können und nicht der Staat den Bürgern das erarbeitete Geld abnehmen sollte, um es Ihnen dann anschließend in Form von Sozialleistungen und ähnlichem wieder zu geben. Es war somit gemeint, dass sich der Staat darauf besinnen sollte, mit den Steuereinnahmen verantwortlich und mit der Belastung der Bürger maßvoll umzugehen. (...)

Portrait von Sepp Daxenberger
Antwort von Sepp Daxenberger
Bündnis 90/Die Grünen
• 12.01.2010

(...) Ich denke, dass die bisherige Vorgehensweise des Vereins gegen die Salzachbrücke genau die Richtige ist. Einerseits die Öffentlichkeit zu suchen, die Leute über das geplante Projekt zu informieren und aufzuklären - und andererseits natürlich auch die Umweltaspekte zu verfolgen. (...)

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