Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Ihre Email offenbart, dass Sie von nicht zutreffenden Annahmen zum Betreuungsgeld ausgehen. Das Betreuungsgeld ist unabhängig von der Erwerbstätigkeit der Eltern, deshalb ist die Bezeichnung „Herdprämie“ falsch und diffamierend. Die Leistung soll Alternativen zur Krippe unterstützen und Eltern mehr Gestaltungsspielräume geben, die für ihr ein- oder zweijähriges die Betreuung familiennah organisieren wollen. (...)

(...) Über die Ausgestaltung der "Geringe-Mengen-Regelung" habe ich mir noch keine Gedanken gemacht - dazu haben wir sowohl in der Landtags- als auch in Bundestagsfraktion unsere ExpertInnen. Als hochschul-, kultur- und migrationspolitische Sprecherin befasse ich mich schwerpunktmäßig mit anderen Themen. (...)

(...) für Ihre E-Mail vom 11.04.2012, in der Sie die bisherigen Maßnahmen zu einer sozialverträglichen Umsetzung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bayerischen Landesamtes für Statistik und Datenverarbeitung als unzureichend kritisieren, danke ich Ihnen. (...)

(...) Gleichwohl bin ich aber auch davon überzeugt, dass die ganz große Mehrheit der bayerischen Polizeibeamtinnen und -beamten die hoheitlichen Aufgaben korrekt und bürgerfreundlich erfüllt. Dies hat zweifelsohne immer nach den gesetzlichen Bestimmungen zu erfolgen. (...)

(...) Für unser Verständnis wäre es sinnvoller, effektive VorbeugungsmaßnahVorbeugungsmaßnahmen Aufklärung sinnvoll zu betreiben, besonders in den Gebieten, wo Zecken verstärkt auftreten. Studien über mehrere Jahre, wie sich die Zahl der infizierten Zecken in einem bestimmten Gebiet, z. (...)

(...) Aus diesem Grund habe ich schon eine schriftliche Anfrage an die Staatsregierung gestellt, um bei diesem Problem Druck aufzubauen. Und nach diesem Anstoß ist unser Gesundheitsminister Huber aktiv geworden und hat angekündigt, dass auch in Bayern die Meldepflicht für Borreliose eingeführt wird. (...)