Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von dieter r. • 12.02.2016
Antwort von Florian Wahl SPD • 15.02.2016 (...) Seit langem setze ich mich dafür ein, dass Verstrickungen von Namensgebern mit der menschenverachtenden Ideologie der Nazis aufgedeckt werden und damit eine konsequente Aufarbeitung stattfindet. In meiner Funktion als Gemeinderat in Böblingen wirkte ich beispielsweise 2011 darauf hin, dass Wilhelm Murr die Ehrenbürgerwürde aberkannt wurde. (...)
Frage von dieter r. • 12.02.2016
Antwort von Gitte Hutter DIE LINKE • 26.02.2016 (...) Ich bin mir sicher, wenn Ihre Initiative in Leonberg einen Antrag beim Stadtrat Leonberg bzw. den einzelnen Fraktionen stellt, dann wird Ihr Anliegen thematisiert und vom zuständigen Gremium entschieden. (...)
Frage von Angelika D. • 12.02.2016
Antwort von Klaus Maier SPD • 16.02.2016 Sehr geehrte Frau D.,
vielen Dank für die Anfrage. Die Landesregierung hat folgende Zuständigkeiten:
Frage von Karl-Heinz L. • 12.02.2016
Antwort von Hidir Gürakar SPD • 07.03.2016 (...) Wir sind dabei auf einem guten Weg und ich kann an die Bürgerinnen und Bürger nur appellieren: Fallen Sie nicht auf die Hetzer herein, die scheinbar einfache Lösungen anbieten und dabei bereit sind, über Leichen zu gehen. Wir können die ankommenden Flüchtlinge adäquat versorgen und in unsere Gesellschaft integrieren. Wir müssen es nur wollen. (...)
Frage von roland t. • 12.02.2016
Antwort von Wilfried Klenk CDU • 17.02.2016 Sehr geehrter Herr Theophil,
gerne möchte ich Ihre Fragen umfassend beantworten.
Frage von roland t. • 12.02.2016
Antwort von Gernot Gruber SPD • 12.02.2016 (...) @2 / Klassenteiler Die neue Regierung hat mit einer finanziellen Kraftanstrengung die von der alten Regierung versprochene, aber in der mittelfristigen Finanzplanung unberücksichtigte Klassenteilersenkung von 31 auf 30 finanziert. (...)