Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Lea B. • 13.02.2016
Antwort von Daniel Renkonen Bündnis 90/Die Grünen • 13.02.2016 (...) Diesen Vorwurf weise ich entschieden zurück. Wir setzen uns auf Bundesebene schon lange für ein Cannabiskontrollgesetz ein, das den Konsum von Cannabis an Erwachsene legalisiert. Damit wollen wir den Schwarzmarkt trocken legen und die Betroffenen entkriminalisieren. (...)
Frage von Dr. med. Arnd S. • 13.02.2016
Antwort von Winfried Hermann Bündnis 90/Die Grünen • 26.02.2016 (...) Bereits im Sommer letzten Jahres hat die grüne Bundestagsfraktion gemeinsam mit der Fraktion der LINKEN u.a. die Veröffentlichung der Stellungnahme gefordert: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/053/1805399.pdf Der Antrag wurde mit den Stimmen der großen Koalition abgelehnt. (...)
Frage von Martin V. • 13.02.2016
Antwort von Bettina Lisbach Bündnis 90/Die Grünen • 15.02.2016 (...) Für uns Grüne in Baden-Württemberg steht das Konzept „Hilfe statt Strafe“ im Vordergrund unserer (Drogen-)Politik, so wie es auch schon im Wahlprogramm zur Landtagswahl 2011 gestanden hat. Im Wahlprogramm zur Landtagswahl 2011 hatten wir GRÜNE angekündigt, die Regelung zur „geringen Menge“ bei Cannabisprodukten an den Standards von Berlin und Nordrhein-Westfalen zu orientieren. (...)
Frage von Martin V. • 13.02.2016
Antwort von Alexander Salomon Bündnis 90/Die Grünen • 14.02.2016 Sehr geehrter Herr V.,
haben Sie recht herzlichen Dank für ihre Frage zum Thema Legalisierung von Cannabis.
Frage von Martin V. • 13.02.2016
Antwort von Erwin Feucht Bündnis 90/Die Grünen • 13.02.2016 (...) vielen Dank für ihre Mail und ihre Frage. Sie haben vollkommen recht das die Grünen im Bund wie auch im Land schon lange die Legalisierung von Cannabis fordern und auf mehr Vernunft statt Ideologie setzten. In Baden Württemberg konnten wir uns bei den Koalitionsverhandlungen 2011 mit der SPD nicht durchsetzten. (...)
Frage von Roland S. • 13.02.2016
Antwort von Alexander Throm CDU • 24.02.2016 (...) Denn eine aktuelle, von Grün-Rot beauftragte, Studie stellte fest, dass die Gemeinschaftsschulen nicht schlechter, aber auch nicht besser sind, als andere Schularten. Allerdings ist die Heterogenität an Gemeinschaftsschulen so groß, dass Lehrer sich überfordert fühlen. Und dies, trotz höherem Schulkontingent an diesen Schulen. (...)