Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Andreas S. • 16.02.2016
Antwort von Egon Beck SPD • 07.03.2016 (...) vielen Dank für Ihre Fragen, die ich - in der gebotenen Kürze und soweit sie meinen unmittelbaren Einflussbereich betreffen - gerne beantworte. Ich bitte um Ihr Verständnis, dass ich es für wenig zielführend halte, wenn sich unsere Diskussion im Austausch und der Bewertung der AfD erschöpft und auf diese beschränkt. Anmerken möchte ich lediglich, dass auf Grund außerordentlich bedenklicher und mit rechtsstaatlichen Grundsätzen nicht zu vereinbarenden - belegten und belegbaren - Äußerungen einiger Mitglieder der Führungsmannschaft diese Partei sich auch harte Kritik gefallen lassen muss, die sie ihrerseits auch an den von ihr so bezeichneten Altparteien übt. (...)
Frage von Andreas S. • 16.02.2016
Antwort von Nils Schmid SPD • 04.03.2016 (...) Natürlich ist mir bekannt, dass es innerhalb der AfD verschiedene Strömungen gibt. Dennoch ist festzuhalten, dass in dieser Partei rechtspopulistisches Gedankengut vorherrscht und häufig explizit geduldet wird. (...)
Frage von Emil W. • 16.02.2016
Antwort von Thekla Walker Bündnis 90/Die Grünen • 24.02.2016 (...) die von einer Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger gelebte Willkommenskultur hat nichts mit der Zahl der Flüchtlinge zu tun oder gar dem Wunsch, dass es möglichst viele sein sollen. Wir Grünen schwärmen jedenfalls nicht vom unbegrenzten Zuzug, wie Sie das unterstellen. Es geht bei der Willkommenskultur schlicht um die Haltung denjenigen Menschen gegenüber, die als Schutzsuchende zu uns kommen. (...)
Frage von Emil W. • 16.02.2016
Antwort von Klaus Herrmann CDU • 08.03.2016 Ich bin nach wie vor für das Projekt S 21. Wie bei jedem Großprojekt gibt es auch hier Kostensteigerungen. (...)
Frage von Emil W. • 16.02.2016
Antwort von Thomas Reusch-Frey SPD • 08.03.2016 (...) Dass wir die Möglichkeiten nutzen, durch Einsätze der Bundeswehr in Krisengebieten zu handeln, kann ich verstehen. Ziel muss es immer sein, die Einsätze so auszurichten, um Frieden zu schaffen. Ich setze mich nach bestem Wissen und Gewissen für dieses Ziel ein. (...)
Frage von Emil W. • 16.02.2016
Antwort von Egon Beck SPD • 10.03.2016