Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Michael H. • 03.03.2011
Antwort von Jutta Graf-Baier DIE LINKE • 03.03.2011 (...) Ich will, dass die Atommeiler so schnell wie möglich abgeschaltet werden und die Landesregierung als Anteilseigner entsprechend auf die Geschäftspolitik der EnBW Einfluß nimmt. Deshalb fände ich es auch nicht gut, wenn (was die Grünen wollen), die Anteile schnellstmöglich wieder verkauft werden, um finanzielle Mittel für den Landeshaushalt freizuschaufeln. (...)
Frage von Michael H. • 03.03.2011
Antwort von Lisa Hofmann PIRATEN • 04.03.2011 (...) Inwiefern eine sofortige Abschaltung der Kraftwerke möglich ist, oder ob es sinvoller ist den ursprünglichen Ausstieg, wie er damals von Rot-Grün geplant war, zu verfolgen, muss individuell abgewogen werden. Durch einen sofortigen Ausstieg dürfen keine anderen umweltpolitischen Verschlechterungen eintreten, die die Vorteile der sofortigen Abschaltung überkompensieren würden. (...)
Frage von Michael H. • 03.03.2011
Antwort ausstehend von Helen Heberer SPD Frage von Michael H. • 03.03.2011
Antwort von Wolfgang Raufelder Bündnis 90/Die Grünen • 08.03.2011 (...) zuerst muss geklärt werden ob der Kauf der EnBw - Aktien durch die CDU/FDP Regierung -ohne Beteiligung des Parlament- rechtsmässig ist. Sollte dies so sein würde ich für das Abschalten der Atomreaktoren einsetzen. (...)
Frage von Markus S. • 03.03.2011
Antwort von Thomas Lambeck PIRATEN • 09.03.2011 (...) Zum Kritikpunkt der Beeinflussung durch die Medien möchte ich anmerken, dass wir hier in Deutschland auch ohne Volksabstimmungen regelmäßig medial beeinflusst werden. Nämlich bei jedem Wahlkampf. (...)
Frage von Michael M. • 03.03.2011
Antwort von Andrej Peters DIE VIOLETTEN • 15.03.2011 (...) durch deutlich mehr und einfachere, gesetzlich verankerte direkte Demokratie mit Volksentscheiden nach Schweizer Vorbild! Hieraus ergibt sich, dass alle Macht bei den gut informierten, interessierten und freien Bürgern liegt. (...)