Frage an Wolfgang Raufelder von Michael H. bezüglich Umwelt
Sehr geehrter Herr Raufelder,
seit kurzem hält das Land Baden-Württemberg am Energiekonzern EnBW wesentliche Anteile.
Werden Sie im Falle einer Regierungsbeteiligung die Landesbeteiligung nutzen um aus den von EnBW betriebenen Atomkraftwerken Neckarwestheim, Obrigheim und Philippsburg sofort auszusteigen?
Als Eigentümer wären Sie nicht auf die Bundesregierung angewiesen, um den Ausstieg über EnBW zu vollziehen.
Danke für Ihre Antwort
Michael Haug
Sehr geehrter Herr Michael Haug,
zuerst muss geklärt werden ob der Kauf der EnBw - Aktien durch die CDU/FDP Regierung -ohne Beteiligung des Parlament- rechtsmässig ist. Sollte dies so sein würde ich für das Abschalten der Atomreaktoren einsetzen.
Weitere Fragen an Wolfgang Raufelder
(...) Das Projekt Bundesgartenschau 2023 Mannheim halte ich aus mehreren Gründen für falsch. Zum einen gibt es zahlreiche offene Fragen, was Grünachsen und Biotopverbindungen anbelangt. (...)
(...) Im Gegensatz zu anderen europäischen Ländern gibt es in Deutschland kein generelles Tempolimit. Als Grüne haben wir uns stets für die Einführung eines solchen generellen Tempolimits ausgesprochen. (...)
(...) vielen Dank für Ihre erneute Mail. Nach Aussagen der Rhein-Neckar-Verkehr GmbH erfolgt beim Erwerb des Rhein-Neckar-Tickets keine Bonitätsprüfung. Daher sind die von Ihnen angesprochenen Bedenken, dass Menschen mit einem Schufa-Eintrag höhere Kosten auf sich nehmen müssten, so nicht zutreffend. (...)
(...) welche Preisstufe beziehen Sie sich? Hier bräuchte ich genauere Informationen, um diese Preisunterschiede klären zu können. (...)