Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Frank P. • 05.03.2011
Antwort von Werner Seyfried PIRATEN • 05.03.2011 (...) Im Prinzip gibt es das bedingungslose Grundeinkommen doch schon heute. Aber wie und wer legt die gerechte Höhe fest für Menschen, die aus den verschiedensten Gründen nicht arbeiten können und wie wird dafür gesorgt, daß die die arbeiten können, auch einen Anreiz haben. (...)
Frage von Frank P. • 05.03.2011
Antwort von Ronny Schmidt DIE LINKE • 06.03.2011 (...) Das bedingungslose Grundeinkommen (BGE) wird in meiner Partei sehr rege diskutiert. Ich gehöre dabei zu jenen, die sich dagegen aussprechen. (...)
Frage von Frank P. • 05.03.2011
Antwort von Andreas Weidling AUF • 07.03.2011 Sehr geehrter Herr Pestalo,
Anmerkung der Redaktion
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Frage von Ludwig W. • 05.03.2011
Antwort von Lisa Federle CDU • 12.03.2011 (...) Die Zukunft der Windkraft liegt nicht im ruhigen Schwarzwaldtal. Wie auch bereits gescheiterte Versuche mit Windkraftanlagen in unserem Land zeigten, sollten die Orte für die Erzeugung erneuerbarer Energien immer nach der Effektivität und nicht nach Ideologien ausgewählt werden. (...)
Frage von Konstantin F. • 05.03.2011
Antwort von Bernhard Richter ÖDP • 10.03.2011 (...) Dazu kommt, dass bei diesen Umfragen kleinere Parteien wie die Ökologisch-Demokratische Partei / Familie und Umwelt (ÖDP) überhaupt nicht genannt werden. Auch bei den meisten Podiumsdiskussionen werden nur die im Bundestag oder im Stuttgarter Landesparlament vertretenen Parteien eingeladen. Das erschwert uns die Verbreitung unserer sachlich sicherlich richtigen neuen Gedanken sehr, obwohl das Grundgesetz sagt, dass Parteien untereinander, sofern sie nicht extrem links oder rechtsradikal sind, nicht diskriminiert werden dürfen und dass sie die Aufgabe haben, zur politischen Meinungsbildung beizutragen. (...)
Frage von Franziska G. • 04.03.2011
Antwort von Stephan Heider ÖDP • 07.03.2011 (...) In dem von Ihnen zuletzt angesprochenen Punkt gehen wir aber wieder hochgradig konform, nämlich dass die kritiklose und ungerechtfertigte Überhöhung der ideologischen Begriffe wie "Wachstum" und "Arbeitsplätze" gegenüber dem Tierschutz und der Umwelt nicht hinnehmbar ist, da wir uns sonst unserer, und damit meine ich von Mensch und Tier, Lebensgrundlagen berauben. (...)