Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Die rot-grüne Bundesregierung unter Kanzler Schröder redete vom Einstieg in den Ausstieg der Atomstromproduktion. Das war damals in unseren Augen schon der falsche Weg gewesen, denn damit wurden die Laufzeiten der Atomkraftwerke auf Jahrzehnte hinaus legalisiert und zementiert zum finanziellen Wohle der vier großen Monopolisten Vattenfall, EnBW, Eon und RWE. Dieser Vertrag sicherte die Laufzeiten für die Kraftwerke ab und befreite die Betreiber, moderne bauliche Entwicklungen zu einer besseren Absicherung der Kernkraftwerke vornehmen zu müssen.Dieser Vertrag machte damit vor allem die alten Kraftwerke immer mehr zu einer Goldgrube für die Betreiber. (...)

(...) Natürlich verstehe ich die Bahn, wenn Sie in Nebenzeiten aus wirtschaftlichen Gründen nicht jede Strecke bedienen kann. Aber der ÖPNV ist nicht nur Bahn und Bus allein. In vielen ländlichen Gegenden wurden sehr gute Erfahrungen mit einem Anruf-Sammel-Taxi (AST) gemacht. (...)

Sehr geehrter Herr Pap,

ja, meinen Mann können Sie persönlich kennenlernen. Reicht Ihnen ein Telefonat? Dann können Sie ihn tagsüber unter 07429/1295 (geschäftlich) oder abends unter 07429/3570 erreichen.

Mit freundlichem Gruß

(...) In Baden-Württemberg hat das Kultusministerium den Schulen untersagt, Parteien welche nicht im Landtag vertreten sind zu Podiumsdiskussionen an Schulen einzuladen [1]. Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg hat diese Anordnung des Kultusministeriums im Februar allerdings "kassiert" [2]. (...)

(...) Die ÖDP lehnt Gentechnik in der Landwirtschaft und in der Lebensmittelproduktion ab. Ich persönlich stehe voll dahinter und wir kaufen, soweit das möglich ist, Bio-Produkte, um der Bedrohung durch die Gentechnik so weit wie möglich entgegen zu wirken. Der Kunde ist König, heißt es immer. (...)