Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage Status

Baden-Württemberg 2021 - 2026

Frage von Elisabeth V. • 25.10.2024

Werte Frau CDU BW Generalsekretärin a.D. I. Huber wollen Sie kommentieren dass ab 2026 BW wieder - zum 10. Mal ab 1952 - einen männlichen MP haben wird: entweder Hr. Manuel Hagel od. Hr. Cem Özdemir?

Antwort von Isabell Huber

CDU • 30.10.2024

Wahlen sind das höchste Gut in einer Demokratie.

Frage von Inge H. • 24.10.2024

Erhaltung des Bargelds Bargeld bedeutet weniger Kontrollmöglichkeit -alles, was digital erfasst wird ( auch der E-€ ), kann missbraucht werden. Wie stehen Sie dazu?

Antwort ausstehend von Petra Olschowski

Bündnis 90/Die Grünen

Folgen

Frage von David U. • 18.10.2024

Sehr geehrter Herr Salomon, kann ich davon ausgehen, dass Sie einem möglichen Antrag auf ein Verbot der AfD zustimmen werden?

Antwort von Alexander Salomon

Bündnis 90/Die Grünen • 18.11.2024

Ich begrüße die bereits erfolgten Bestrebungen einen Antrag entsprechend vorzubereiten und im Bundestag zur Abstimmung zu bringen. Nicht nur aus meiner Sicht liegt bereits eine sehr konkrete und verdichtete Sachlage vor, die ein Verfahren rechtfertigen würde, ähnlich sieht es das Deutsche Institut für Menschenrechte. Ich selbst gehöre allerdings keinem der antragsberechtigten Verfassungsorgane (Bundestag, Bundesrat und Bundesregierung) an.

Frage von Anjana N. • 16.10.2024

Wie kann man von Stärkung der Schulleitungen sprechen, wenn diese teils 2 Jahre als Schulleitung arbeiten, ohne als solche bezahlt zu werden und dabei nichtmal einen Konrektor zur Unterstützung haben?

Antwort von Nese Erikli

Bündnis 90/Die Grünen • 23.10.2024

Für weitere Informationen zu diesem Thema bitte ich Sie, sich an den zuständigen Sprecher für Bildung der Grünen Landtagsfraktion, Thomas Poreski MdL zu wenden.