Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Was den barrierefreien Umbau des Nieferner Bahnhofs angeht, konnte ich im Übrigen vor Kurzem schon erste Verbesserungen in die Wege leiten.

Wir wollen ein gut ausgebautes Angebot zur gesundheitlichen Versorgung von abhängigen oder suchtgefährdeten Menschen, darunter auch spezifische Angebote für Frauen

Finanzgeschäfte der Gemeinden unterliegen als Ausdruck der kommunalen Finanzhoheit grundsätzlich der kommunalen Selbstverwaltung. Die Gemeindeordnung (GemO) gibt den gesetzlichen Rahmen vor:

Eine Vorgabe seitens der Politik ist hier nur der grobe Rahmen.

Die Ausgestaltung der Schulempfehlung behalten wir bei. Die Beratung der Eltern soll gestärkt und Gymnasien beim Umgang mit Heterogenität unterstützt werden.

Fakt ist, das Testen nicht gegen eine Infektion hilft und nur solange sinnvoll war, wie es keine Impfung gab.