Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Die Verwaltung des Landtags von Baden-Württemberg wird sich bemühen, diese technischen Voraussetzungen mittelfristig zu schaffen (...)

(...) Bundeswehr und Pflegeberufe haben ein gemeinsames Problem: Es fehlt an Nachwuchs. (...)

(...) Eine Evaluierung zum jetzigen Zeitpunkt erscheint mir aufgrund der Anwendungszeitpunkte der einzelnen Regelungen des Gesetzes, der verzögerten technischen Umsetzung zum Einsatz von zertifizierten technischen Sicherheitseinrichtungen sowie der Folgen der Corona-Pandemie nicht zielführend (...) 

(...) Meine Position ist hier klar: jede und jeder auf der jeweiligen Seite der Grenze hat die Pflicht sich an die jeweiligen Hygiene-Regeln des anderen Landes zu halten. (...)

(...) Das Corona-Regelwerk ist aus der Notsituation einer Pandemie entstanden und wird auch so fortgeschrieben werden (...)