Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Dirk M. • 22.06.2011
Antwort von Winfried Kretschmann Bündnis 90/Die Grünen • 04.11.2011 (...) für Ihr Interesse am Schlossgarten und dafür, dass Ihnen die Wahrung unserer Rechtsordnung am Herzen liegt, danke ich Ihnen. Der Obere, Mittlere und Untere Schlossgarten mit dem Rosensteinpark ist ebenso wie der Schlossplatz von großer historischer Bedeutung und stellt einen repräsentativen Erholungsraum in der Landeshauptstadt Stuttgart dar. Auch mir ist es ein wichtiges Anliegen, den Schlossgarten insgesamt attraktiv zu erhalten und im Interesse einer lebendigen, bürgerfreundlichen Innenstadt vor unzulässiger Inanspruchnahme zu schützen. (...)
Frage von Christoph H. • 22.06.2011
Antwort von Reinhold Gall SPD • 12.07.2011 (...) Sie können davon ausgehen, dass ich meine Position zur Vorratsdatenspeicherung nach einer sorgfältigen Abwägung der Argumente und einer ebenso sorgfältigen Prüfung der aktuellen Sicherheitslage gebildet habe. Ich befinde mich hier übrigens voll auf der Linie des Koalitionsvertrags zwischen Grün und Rot. (...)
Frage von Claudia D. • 21.06.2011
Antwort von Winfried Kretschmann Bündnis 90/Die Grünen • 06.10.2011 (...) vielen Dank für Ihre Anfrage zum Thema Personalkosten. (...)
Frage von Frank R. • 21.06.2011
Antwort von Reinhold Gall SPD • 12.07.2011 Sehr geehrter Herr Röske,
Frage von Stefan U. • 21.06.2011
Antwort von Werner Wölfle Bündnis 90/Die Grünen • 21.06.2011 (...) Die Grünen in Baden-Württemberg sind über den vermeintlichen Vorstoß von Innenminister Reinhold Gall zur Vorratsdatenspeicherung irritiert. „Es gibt keine grün-rote Initiative zur Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung. Wir Grüne lehnen die Vorratsdatenspeicherung ab", stellte der Landesvorsitzende Chris Kühn klar. (...)
Frage von Ralf S. • 20.06.2011
Antwort ausstehend von Tobias Wald CDU