Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) Als Schüler erhalten Ihre Kinder das Scool-Abo, z. Zt. (...)
(...) grundsätzlich gilt, dass nur bei einem eindeutig begründeten längeren Auslands- oder Inlandsaufenthalt, der Besitzer von Rundfunk- und Fernsehgeräten von der GEZ-Pflicht befreit werden kann. Das bedeutet konkret: Liegt eine ausländische Studienbescheinigung, Arbeitgeberbescheinigung, Attest etc. (...)
(...) jeder Koalitionspartner hat natürlich das Recht, sich frei zu äußern. Bekanntermaßen treten einige prominente Sozialdemokraten sehr profiliert und auch sehr offensiv für S21 ein, nicht selten so, dass die Toleranzgrenze der Koalitionsvereinbarung "ausgetestet" wird. Dagegen ist grundsätzlich nichts einzuwenden, solange die Koalition als solche nicht unterminiert wird. (...)
(...) Ich möchte Ihrer Vermutung widersprechen, dass die Bahn der Öffentlichkeit und den demokratischen Entscheidungsgremien erhebliche Mehrkosten verschwiegen hat. Es liegt in der Natur der fortschreitenden Planungstiefe eines derart umfangreichen Projekts, dass auch die Kosten jeweils zum Planungsstand überprüft werden. (...)