Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Winfried Mack
Antwort von Winfried Mack
CDU
• 17.10.2011

(...) grundsätzlich gilt, dass nur bei einem eindeutig begründeten längeren Auslands- oder Inlandsaufenthalt, der Besitzer von Rundfunk- und Fernsehgeräten von der GEZ-Pflicht befreit werden kann. Das bedeutet konkret: Liegt eine ausländische Studienbescheinigung, Arbeitgeberbescheinigung, Attest etc. (...)

Portrait von Thomas Poreski
Antwort von Thomas Poreski
Bündnis 90/Die Grünen
• 27.09.2011

(...) jeder Koalitionspartner hat natürlich das Recht, sich frei zu äußern. Bekanntermaßen treten einige prominente Sozialdemokraten sehr profiliert und auch sehr offensiv für S21 ein, nicht selten so, dass die Toleranzgrenze der Koalitionsvereinbarung "ausgetestet" wird. Dagegen ist grundsätzlich nichts einzuwenden, solange die Koalition als solche nicht unterminiert wird. (...)

Portrait von Claus Schmiedel
Antwort von Claus Schmiedel
SPD
• 04.10.2011

(...) Ich möchte Ihrer Vermutung widersprechen, dass die Bahn der Öffentlichkeit und den demokratischen Entscheidungsgremien erhebliche Mehrkosten verschwiegen hat. Es liegt in der Natur der fortschreitenden Planungstiefe eines derart umfangreichen Projekts, dass auch die Kosten jeweils zum Planungsstand überprüft werden. (...)

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