Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ernst M. • 03.11.2012
Antwort von Florian Wahl SPD • 16.05.2013 (...) Die bisherigen, länderspezifischen Kehr- und Überprüfungsordnungen sind zum 31.12.2009 außer Kraft getreten. Das Land Baden-Württemberg hat somit aufgrund der neuen gesetzlichen Regelung keinen Einfluss mehr auf für die Festlegung der Schornsteinfegergebühren. (...)
Frage von Helmut E. • 30.10.2012
Antwort von Sabine Kurtz CDU • 13.11.2012 (...) Wie mir vom Leiter der Polizeidirektion Böblingen auf meine Anfrage hin mitgeteilt wurde, gibt es keine Anordnung der Landesregierung zum "Sparen von Benzingeld". Die Polizeidirektion Böblingen verfüge zur Aufrechterhaltung des Dienstbetriebs über ein eigenständiges Budget. (...)
Frage von Andreas J. • 29.10.2012
Antwort von Klaus Käppeler SPD • 31.10.2012 (...) Wir wissen, daß der jetztige Kopfbahnhof ein funktionierender Bahnhof ist, er wurde sogar als pünktlichster Kopfbahnhof ausgezeichnet. Mittlerweise ist sogar der bestehende Bahnhof durch Bauarbeiten in Funktion und Sicherheit eingeschränkt. (...)
Frage von Andreas J. • 29.10.2012
Antwort von Andreas Glück FDP • 06.11.2012 (...) Das Bahnprojekt Stuttgart 21 ist inklusive Risikopuffer derzeit bei 4,526 Mrd. gedeckelt. (...)
Frage von Alexander B. • 28.10.2012
Antwort ausstehend von Reinhold Gall SPD Frage von Patrick K. • 28.10.2012
Antwort von Katrin Altpeter SPD • 03.12.2012 (...) haben muss. Das Ziel des Landesnichtraucherschutzgesetzes (LNRSchG) besteht aber nicht darin, das Rauchen zu verbieten, sondern die Bevölkerung vor dem (...)