Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Rita Haller-Haid
Antwort von Rita Haller-Haid
SPD
• 15.01.2013

(...) Natürlich aber habe ich Verständnis, dass engagierte Gemeinderäte wie Herr Bodenmiller aus Rottenburg die Ansiedlung, bzw. im konkreten Fall die Vergrößerung, des Kopp-Verlages verhindern wollen. Es ist ja hinreichend bekannt, dass der Verlag neben seiner esoterischen und verschwörungstheoretischen Ausrichtung auch dezidiert ausländerfeindliche und geschichtsrevisionistische Titel im Programm hat. (...)

Portrait von Hans-Martin Haller
Antwort von Hans-Martin Haller
SPD
• 15.01.2013

(...) Ich stimme Ihnen darin zu, dass die von der DB prognostizierten Kostensteigerungen bei Stuttgart21 sehr ärgerlich sind. Dennoch bleibe ich ein Befürworter dieses Projekts und auch in der SPD-Landtagsfraktion ist der Rückhalt für einen Weiterbau gegeben, zumal die grün-rote Landesregierung deutlich gemacht hat, dass der in der Finanzierungsvereinbarung der Beteiligten festgelegte Kostendeckel von 4,5 Mrd. (...)

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