Frage von Uwe M. • 06.04.2011
Antwort ausstehend von Rita Haller-Haid SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Uwe M. • 06.04.2011
Antwort von Sabine Fohler SPD • 06.04.2011
(...) bereits in der zu Ende gehenden Legislaturperiode hat die SPD-Landtagsfraktion zusammen mit den Kollegen der Grünen einen Gesetzentwurf eingebracht, der eine deutliche Absenkung der Hürden für eine echte Bürgerbeteiligung vorsieht. Sie können den Gesetzentwurf unter http://www.landtag-bw.de/WP14/Drucksachen/6000/14_6866_d.pdf einsehen. (...)
Frage von Frank H. • 05.04.2011
Antwort ausstehend von Stefan Mappus CDU
Frage von Gabriele G. • 04.04.2011
Antwort ausstehend von Winfried Kretschmann Bündnis 90/Die Grünen
Frage von Jörg S. • 04.04.2011
Antwort von Bernd Murschel Bündnis 90/Die Grünen • 04.04.2011
(...) Was ist zu tun: Einerseits sollte von Seiten des Leonberger Gemeinderats ein erneuter Vorstoß für Tempo 30 in Ortsdurchfahrten erfolgen. Im Rahmen der Koalitionsvereinbarungen zwischen den Grünen und der SPD im Land möchte ich die Möglichkeiten für Verkehrsbeschränkungen deutlich erweitern und dies im Koalitionsvertrag verankern. (...)
Frage von Frank H. • 04.04.2011
Antwort von Winfried Kretschmann Bündnis 90/Die Grünen • 04.04.2011
(...) Am 12. Mai wird der zukünftige Ministerpräsident gewählt und danach kann die neue Grün-Rote Landesregierung ihre Arbeit aufnehmen, bitte haben Sie dafür Verständnis, dass ich Ihnen zum jetzigen Zeitpunkt leide keine konkreten Vorschläge zu Ihrer Anfrage unterbreiten kann. (...)