Frage von Rainer M. • 22.03.2024
Antwort von Robert Habeck Bündnis 90/Die Grünen • 17.06.2024
Fahne und Hymne gehören nicht den Rechtspopulisten
Fahne und Hymne gehören nicht den Rechtspopulisten
Die Absicht des Gesetzes ist die Klimaneutralität bis 2045 zu erreichen. Ebenso wichtig ist, dass der Übergang für die Bürger:innen finanziell tragbar bleibt.
Wenn Ihre Kinder sich nun einbürgern lassen möchten, müssen Sie erneut einen Antrag stellen und entsprechend die Voraussetzungen zur Einbürgerung erfüllen:
Die Auszahlung der Inflationsausgleichsprämie an Pensionär:innen erfolgt gemäß Ruhegehalts- und Anteilssatzes.
Leider verzögert das Bundesfinanzministerium den bereits Anfang letztes Jahr vorgelegten Entwurf des Bundesinnenministeriums
Das fachlich zuständige Bundesinnenministerium hat bereits im Juni 2023 einen Referentenentwurf erarbeitet. Seitdem streitet die Ampel über den Inhalt.