Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Andreas M. • 24.03.2024
Antwort von Franziska Krumwiede-Steiner Bündnis 90/Die Grünen • 17.04.2024 Das Gesetz für den Ganztagsausbau wurde bereits 2021 beschlossen und die Einführung erfolgt stufenweise ab 2026 für die erste Klasse und wird bis 2029/30 für alle Klassenstufen gelten. Zur Verbesserung der notwendigen Infrastruktur gibt es ein milliardenschweres Investitionsprogramm des Bundes, woran sich die Bundesländer beteiligen.
Frage von Johann-Albrecht H. • 24.03.2024
Antwort von Martina Häusler Bündnis 90/Die Grünen • 04.04.2024 Die im Grundgesetz angestrebte Trennung von Staat und Kirche kann aus GRÜNER Perspektive nur durch eine Ablösung voll erreicht werden, da auf diese Art sowohl die Neutralität des Staates in Religionsangelegenheiten gewahrt werden kann, als auch der Einflussnahme auf Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften vorgebeugt wird.
Frage von Sven P. • 24.03.2024
Antwort von Ulrich Lange CSU • 26.04.2024 Auf die Beschäftigten, als tragende Säule der Bahn, werden wir natürlich ein besonderes Augenmerk legen und darauf achten, dass sie eine gute Zukunft haben.
Frage von Christa T. • 24.03.2024
Antwort von Sabine Grützmacher Bündnis 90/Die Grünen • 05.06.2024 Trotzdem haben wir Verbesserungen erreicht. Wir werden weiter an diesen Themen dranbleiben.
Frage von Norbert B. • 24.03.2024
Antwort von Jens Brandenburg FDP • 30.04.2024 Louisa Specht-Riemenschneider wurde von uns Freien Demokraten und Grünen gemeinsam als neue Datenschutzbeauftragte vorgeschlagen
Frage von Norbert B. • 24.03.2024
Antwort von Jürgen Kretz Bündnis 90/Die Grünen • 06.05.2024 Derzeit befinden wir uns bezüglich der Neubesetzung auf einem guten Weg.