Frage von Klaus F. • 06.05.2024
Antwort von Tina Uhlemann Die PARTEI • 13.05.2024
Alle sozialen Medien sollten in den Besitz von der Partei Die PARTEI übergehen.
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Frage von Christina S. • 06.05.2024
Antwort von Marco Buschmann FDP • 13.05.2024
Um die vergütungsrechtlichen Voraussetzungen dafür zu erhalten, dass den Gerichten und Staatsanwaltschaften weiterhin qualifizierte Sachverständige und Sprachmittler in ausreichender Zahl zur Verfügung stehen, bereitet das Bundesministerium der Justiz einen Gesetzentwurf vor.
Frage von Maria Y. • 06.05.2024
Antwort von Carla Hinrichs LETZTE GENERATION • 12.05.2024
Klar ist, dass die Nutzung fossiler Brennstoffe bis spätestens 2030 beendet werden muss.
Frage von Herbert H. • 06.05.2024
Antwort von Thomas Hufnagel Die PARTEI • 06.05.2024
Darüber hinaus fordere ich ein Bleiberecht für Rentner!
Frage von Nina M. • 06.05.2024
Antwort von Marco Buschmann FDP • 13.05.2024
Im Zuge des neuen Namensrechts wird für minderjährige Kinder aus geschiedener Ehe künftig eine Möglichkeit der Namensänderung in das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) aufgenommen
Frage von Dorle W. • 05.05.2024
Antwort von Maria Klein-Schmeink Bündnis 90/Die Grünen • 12.06.2024
Inwiefern eine Differenzierung bei der Beitragsbemessung von gesetzlich versicherten Solo-Selbständigen und Arbeitnehmern gerechtfertigt ist, muss im Zuge der von SPD, Grünen und FDP vereinbarten gesetzlichen Anpassung bei der Beitragsbemessung Selbständiger geprüft werden.