Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Helmut S. • 16.05.2024
Antwort von Sahra Wagenknecht BSW • 23.05.2024 Dort können Sie unser Europawahlprogramm herunterladen, und Sie finden neben den zentralen Veranstaltungsterminen unserer derzeit laufenden landesweiten Wahlkampftour auch eine Übersicht der BSW-Kandidaten, die für das Europaparlament kandidieren und die Sie mit Ihrer Stimme für das BSW (Liste 28 auf dem Wahlschein) bei der Europawahl am 9. Juni wählen können.
Frage von Ilja K. • 16.05.2024
Antwort von Raphael Tigges CDU • 05.08.2024 Das Land gibt Richtlinien vor, verantwortlich sind dann aber die Schulträger - inhaltlich und finanziell - d.h. jeder entscheidet selbst über die Ausstattung.
Frage von Robert H. • 16.05.2024
Antwort von Fabio De Masi BSW • 18.05.2024 Darstellung Positionen zur Migrationspolitik.
Frage von Klaus S. • 16.05.2024
Antwort von Guido Görtz CDU • 17.05.2024 Schule mit dem Förderschwerpunkt Geistige Entwicklung. Teilhabe mit individuellen Zielen, individueller Förderung und mit entsprechendem Abschluss.
Frage von Daniel R. • 16.05.2024
Antwort von Cem Özdemir Bündnis 90/Die Grünen • 02.07.2024 Die Angelegenheit liegt im Zuständigkeitsbereich des Bundesamts für Logistik und Mobilität, welches dem Bundesverkehrsministerium untergeordnet ist.
Frage von Björn H. • 16.05.2024
Antwort von Beatrix von Storch AfD • 27.05.2024 Die Drohung mit einem Parteiverbot ist ein Armutszeugnis für die politische Kultur.