Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Thorsten K. • 23.05.2024
Antwort von Erhard Grundl Bündnis 90/Die Grünen • 27.06.2024 Innerhalb der EU geht es um die Frage, ob die europäische Ökodesignrichtlinie oder die Batterieverordnung eigentlich ein europaweites Verbot für E-Vapes zur Folge haben müsste und wird. Ich selbst würde diesen Weg bevorzugen, denn eine EU-Regelung ist deutlich sinnvoller als ein nationaler Flickenteppich.
Frage von Luca S. • 23.05.2024
Antwort von Thomas Hering CDU • 24.05.2024 Der Wortlaut des Gesetzentwurfs ist hier eindeutig; Auszahlung mit den Juni-Bezügen. Also soll dies Ende Mai für die Landesbeamten erfolgen. Inwieweit die Umsetzung in allen Kommunen zu diesem Zeitpunkt erfolgen kann, vermag ich nicht abzuschätzen.
Frage von Christian G. • 23.05.2024
Antwort von Reinhard Bütikofer Bündnis 90/Die Grünen • 24.05.2024 Inwieweit das bei bestimmten solchen Komplementärwährungen, die Sie erwähnen, der Fall ist, kann ich nicht beurteilen. Ich glaube aber nicht, dass Komplementärwährungen für sich genommen in der Lage sind, die Nachteile zu konterkarieren, die oft ihre Einführung veranlasst haben. Ich sehe sie vielmehr als ein mögliches Instrument in einem größeren Instrumentenkasten, das allerdings dann scheitern muss, wenn die Erwartungen, die wir daran richten, unrealistisch bemessen sind.
Frage von Christian G. • 23.05.2024
Antwort von Alexandra Arndt Klimaliste • 06.06.2024 Ich sehe Komplementärwährungen und v. a. den "Klimabonus" positiv und würde mich auch politisch dafür einsetzen.
Frage von Christian G. • 23.05.2024
Antwort von Markus Ferber CSU • 23.05.2024 Europäische Regulierung im Bereich des Zahlungsverkehrs hat das grundsätzliche Ziel, dass für alle Zahlungsmethoden ein gleichsam hohes Verbraucherschutzniveau gilt.
Frage von Christian G. • 23.05.2024
Antwort von Stefan Berger CDU • 18.06.2024 Regionalwährungen werden in einem regional eng begrenzten Raum akzeptiert und sind kein gesetzliches Zahlungsmittel. Bei diesen Modellen sehe ich kein Problem.