Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Nina M. • 03.06.2024
Antwort von Sahra Wagenknecht BSW • 07.06.2024 Es gab im Bundestag keine Abstimmung zum WHO-Pandemievertrag. Es gab am 16. Mai nachmittags eine Abstimmung zu einem kurzfristig aufgesetzten Antrag der AfD zu dem Thema, wobei in dem Antrag wichtige Fragen - etwa Kritik an der privaten Finanzierung der WHO - fehlten.
Frage von Martina M. • 03.06.2024
Antwort von Rosa Domm Bündnis 90/Die Grünen • 04.06.2024 Wenn Kleinstparteien ausreichend Stimmen bekommen, um eine*n Abgeordneten zu stellen, können diese einzelnen Abgeordnete sich der Greens/EFA Fraktion anschließen, sofern es eine starke inhaltliche Nähe gibt.
Frage von Birgit K. • 03.06.2024
Antwort von Sahra Wagenknecht BSW • 07.06.2024 Es gab im Bundestag keine Abstimmung zum WHO-Pandemievertrag. Es gab am 16. Mai nachmittags eine Abstimmung zu einem kurzfristig aufgesetzten Antrag der AfD zu dem Thema, wobei in dem Antrag wichtige Fragen - etwa Kritik an der privaten Finanzierung der WHO - fehlten.
Frage von Isabelle S. • 03.06.2024
Antwort von Fabio De Masi BSW • 03.06.2024 Position zur Sperrklausel
Frage von Christine N. • 03.06.2024
Antwort von Stephan Brandner AfD • 03.06.2024 Die AfD duldet keine extremistischen Mitglieder in ihrer Mitte.
Frage von Karl-Heinz K. • 03.06.2024
Antwort von Lisa Badum Bündnis 90/Die Grünen • 17.06.2024 Nein, für den eingespeisten Strom aus einem Notstromspeicher müssen keine Netzgebühren an den Energieversorger gezahlt werden. Die Netzentgeltbefreiung für Stromspeicher haben wir im Bundestag bis 2029 verlängert.