Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Michael U. • 02.05.2010
Antwort von Klaus-Heiner Lehne CDU • 12.05.2010 (...) Gleichwohl betrachte ich die Praxis der Kommission kritisch und muss auch leider feststellen, dass dies innerhalb der Kommission immer mal wieder vorkommt. (...) Ich werde weiterhin an geeigneter Stelle auf bestehende Mißstände hinweisen und möchte Sie ermutigen, direkt bei Herrn Kommissionspräsident Barroso auf die Bedeutung der deutschen Sprache hinzuweisen. (...)
Frage von Bernd R. • 02.05.2010
Antwort von Frank Laubenburg Die Linke • 02.05.2010 (...) Wenn ich mit einem Unternehmen Gewerbesteuer und privat Einkommensteuer zahlen müsste, wäre ich zufrieden. Unzufrieden wäre ich, wenn ich keine Steuern zu zahlen hätte. (...)
Frage von Michael M. • 02.05.2010
Antwort von Michael Fuchs CDU • 10.05.2010 (...) Sehr geehrter Herr Müller, am Rande möchte ich anmerken, dass ich mir nicht vorschreiben lasse, wie ich zu antworten habe. Auch wenn Sie anderes behaupten wird die Schuldenbremse, die grundgesetzlich verankert ist, zum Greifen kommen. (...)
Frage von Marc P. • 02.05.2010
Antwort von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 27.04.2011 (...) Selbstverständlich will auch ich das Mögliche tun, um eine Rückkehr dieser Schreckensherrschaft zu verhindern. Das erreichen wir aber nicht, indem wir den Krieg noch vier, zehn oder 20 Jahre weiterführen mit jährlich zehntausend Opfer an getöteten und verletzten Menschen und unendlichen Zerstörungen. (...)
Frage von Detlef K. • 02.05.2010
Antwort von Torsten Ennenbach PIRATEN • 05.05.2010 (...) Umgang mit Asylrecht ist nach meinem Wissens kein Thema des "Landes". Allerdings stellt sich die Frage : Wer ein Wirtschaftsflüchtling der über mehrere Jahre in der BRD Arbeitet überhaupt ist. (...)
Frage von Jörg R. • 02.05.2010
Antwort von Frank Pürschel Bürgerbündnis gegen unfähige Politik • 03.05.2010 (...) Wahlen sind laut Verfassung nur alle fünf Jahre geplant und daran hat sich die Politik zu halten! Ein zweites Wahlkaos wie in Hessen darf es in NRW nicht geben! Auf Grund des sich abzuzeichnenden Wahlergebnis halte ich eine Große Koalition zwischen CDU + SPD mit einem Ministerpräsidenten Rüttgers für möglich. (...)