Frage an Michael Fuchs von Michael M. bezüglich Finanzen
Sehr geehrter Herr Fuchs,
warum ist beim derzeitigen Verschuldungstempo Deutschland noch kreditwürdig, da auch der deutsche Staat in Boomzeiten immer neue Aufgaben erfindet und weiter "in die Schulden geht, das es nur so raucht" ( Manfred Rommel )? ( Bitte kein Hinweis auf die Schuldenbremse, denn die wird im nächsten Jahr auch nicht greifen können. )
Mfg Michael Müller
Sehr geehrter Herr Müller,
ich danke Ihnen für Ihren Beitrag vom 2. Mai. Die Feststellung über die Kreditwürdigkeit eines Staates unterliegt der Beurteilung der führenden Ratingagenturen wie beispielsweise Standard & Poors (S&P) und Moody’s. Die Bundesrepublik Deutschland hat dank auch einer in Krisenzeiten soliden Wirtschaftsleistung eine so genannte „Triple-AAA-Bewertung“ und somit die Premium Benotung erhalten. Es wäre ein fahrlässiges Unterfangen, eine solche Spitzenposition aufzugeben.
In den letzten Wochen und Monaten hat die Bundesregierung auf die Krise reagieren müssen. Der Finanzplan des Bundes, den wir 2008 für die Jahre bis 2012 erstellt haben, sah ursprünglich vor, dieses Jahr „nur“ noch 6 Mrd. Euro neue Schulden aufzunehmen. Dass der Betrag jetzt erheblich höher liegt, liegt im Wesentlichen daran, dass aufgrund sinkender Steuereinnahmen bei gleichzeitig steigenden Ausgaben in den öffentlichen Haushalten infolge der Finanz- und Wirtschaftskrise erhebliche Finanzierungslücken entstanden sind. So muss alleine der Bund Steuermindereinnahmen von gut 43 Mrd. Euro verkraften. In der Krise hat die Bundesregierung aber bewusst darauf verzichtet, über Steuer- und Abgabenerhöhungen oder Ausgabenkürzungen diese Finanzierungsengpässe zu schließen. Denn dies wäre Gift für die Konjunktur. Zu dieser Haushalts- und Finanzpolitik gibt es in der gegenwärtigen Situation keine Alternative. Sie ist der richtige Weg, um noch höhere Kosten - beispielsweise durch steigende Arbeitslosenzahlen - für unsere Volkswirtschaft und unser Gemeinwesen zu vermeiden. Zusammengefasst dienen diese krisenbedingten Mehrausgaben der Ankurbelung unserer Wirtschaft hin zu mehr Wachstum.
Sehr geehrter Herr Müller, am Rande möchte ich anmerken, dass ich mir nicht vorschreiben lasse, wie ich zu antworten habe. Auch wenn Sie anderes behaupten wird die Schuldenbremse, die grundgesetzlich verankert ist, zum Greifen kommen.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Michael Fuchs MdB
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