Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jessica D. • 03.05.2010
Antwort von Simon Rabente PIRATEN • 03.05.2010 (...) Bisher haben wir uns in Köln aus Kostengründen gegen einen Neubau des Schauspielhauses ausgesprochen. (...) Meiner Meinung nach ist es wichtiger, die Künstler direkt zu stärken, als kostenspielige und prestigeträchtige Neubauten umzusetzen. (...)
Frage von Elisabeth H. • 03.05.2010
Antwort von Eckhard Uhlenberg CDU • 14.06.2010 (...) Soweit trotz dieser Maßnahmen PFT-Austräge in das angrenzende Grundwasser erfolgen, sind keine direkten Auswirkungen auf die Wohnnutzung der Grundstücke oder deren gärtnerische Nutzung zu erwarten. (...)
Frage von Elisabeth H. • 03.05.2010
Antwort von Josef Mühlenbein FDP • 04.05.2010 (...) der Gewerbetätigkeit untersagt werden. Der Handel mit Schadstoffen und der Verbleib von Schadstoffen muss überprüfbar sein und darf nur in die Hände von absolut zuverlässigen, zertifizierten und regelmässig überprüften Betrieben. Leider bin ich nicht als Anwalt mandatiert worden, sonst könnte ich die Ermittlungen unterstützen und das Verfahren genauer verfolgen; die von den Geschädigten beauftragten Anwälte und die Staatsanwaltschaft werden ihre Aufgabe sicherlich konsequent verfolgen. (...)
Frage von Elisabeth H. • 03.05.2010
Antwort von Hubert Kleff CDU • 04.05.2010 (...) Konsequenzen aus den Aktivitäten der Firma GW Umwelt sind unter Eckhard Uhlenberg - im Gegensatz zur Vorgängerregierung - längst gezogen worden. Die Untersuchung von Klärschlämmen und Düngemitteln ist so gestaltet, dass ein solcher Umweltskandal in Zukunft nicht mehr möglich sein dürfte. (...)
Frage von Elisabeth H. • 03.05.2010
Antwort von Karsten Rudolph SPD • 04.05.2010 (...) haben Sie vielen Dank für Ihre Zuschrift. Der neue Landtag tritt im Juni das erste Mal zusammen und ich werde alles tun, damit der PFT-Skandal restlos aufgeklärt wird. Dabei ist zunächst zu überprüfen, warum die Filteranlage, das PFT von dem kontaminierten Feld nicht herausfiltert. (...)
Frage von Heinz S. • 03.05.2010
Antwort von Hannelore Kraft SPD • 05.05.2010 (...) Um Sie besser beraten zu können, wäre es hilfreich, Sie schickten uns die Unterlagen und Entscheidungen über die Beschulung ihrer Tochter zu. Wir könnten mit Ihnen dann eine konkrete Empfehlung über das weitere Vorgehen besprechen. (...)