Frage an Hubert Kleff von Elisabeth H. bezüglich Umwelt

Sehr geehrte Frau Henne,

herzlichen Dank für Ihre Anfrage.Das besondere PFT-Problem in Nordrhein-Westfalen geht zurück auf einen Umweltskandal, der sich im Zeitraum von etwa 2000 bis 2005 ereignet hat. Mit offenkundig hoher krimineller Energie sind von der Firma GW Umwelt so genannte Bodenhilfsstoffe auf Feldern ausgebracht worden, die zum Teil eine hohe Belastung mit der Chemikalie PFT aufweisen. Bereits im Jahr 2003 hat das Landwirtschaftliche Wochenblatt Westfalen über Probleme mit Produkten dieser Firma berichtet - die damalige Umweltministerin Höhn hat aber seinerzeit nichts unternommen, um dieser Sache nachzugehen. Ebenso wenig sind irgendwelche anderen Aktivitäten bekannt, um den Stoff PFT in nordrhein-westfälischen Gewässern zu minimieren.

Nach 2006 hat Umweltminister Eckhard Uhlenberg mit einem Bündel an Maßnahmen dafür gesorgt, dass die PFT-Belastung im Trinkwasser sowie in den nordrhein-westfälischen Flüssen deutlich zurückgegangen ist. So liegt die PFT-Konzentration im Trinkwasser überall unter dem langfristig zu erreichenden Zielwert von 100 Nanogramm pro Liter. Auch in den Flüssen sowie in den meisten Kläranlagen-Abläufen wird dieser eigentlich nur für das Trinkwasser gültige Wert unterschritten.

Dies ist darauf zurückzuführen, dass die am stärksten mit PFT belastete Fläche in Brilon-Scharfenberg zügig mit einer Drainage ausgerüstet wurde, die den Großteil des dort abfließenden Wassers aufnimmt und reinigt. Nach Inbetriebnahme dieser Sanierungsmaßnahme sind die PFT-Werte in den angrenzenden Gewässern drastisch zurückgegangen. Damit konnte dass in Nordrhein-Westfalen im Vergleich zu anderen Bundesländern außergewöhnliche PFT-Problem - eben als Folge der kriminellen Machenschaften - nahezu vollständig beseitigt werden.

Darüber hinaus hat der Umweltminister auch die PFT-Belastungen, die mit anderen europäischen Industrieregionen durchaus vergleichbar sind, reduzieren können. Ausgehend von den PFT-Werten in Kläranlagen konnten alle relevanten PFT-Einleiter in Industriebetrieben identifiziert werden. Mit jeweils maßgeschneiderten Programmen - etwa Einsatz von Ersatzstoffen oder von moderner Filtertechnik - konnten die (bis heute legalen) PFT-Einleitungen an der Quelle deutlich verringert werden. Mit diesem Programm hat Nordrhein-Westfalen europaweit eine Vorreiterrolle eingenommen.

Konsequenzen aus den Aktivitäten der Firma GW Umwelt sind unter Eckhard Uhlenberg - im Gegensatz zur Vorgängerregierung - längst gezogen worden. Die Untersuchung von Klärschlämmen und Düngemitteln ist so gestaltet, dass ein solcher Umweltskandal in Zukunft nicht mehr möglich sein dürfte. Mit dem Programm Reine Ruhr, das unter Begleitung hochrangiger Wissenschaftler erarbeitet wurde, sind zusätzlich die Überwachung der Gewässerqualität und der vorsorgende Gewässerschutz ausgebaut worden.

Mit freundlichen Grüßen
Ihr
Hubert Kleff MdL