Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Joachim K. • 07.09.2010
Antwort von Herbert Frankenhauser CSU • 30.09.2010 (...) Auch bei der Frage nach einer Endlagersuche hat das federführende Bundesumweltministerium beschlossen, die Erkundung des Salzstocks in Gorleben wieder aufzunehmen. Diese wird allerdings nicht zeitnah abgeschlossen sein, sondern muss mit äußerster Gründlichkeit durchgeführt werden. (...)
Frage von Rainer de B. • 07.09.2010
Antwort von Gabriele Lösekrug-Möller SPD • 14.09.2010 (...) Wir warnen dringend davor, jetzt eine Liste der finanziellen Grausamkeiten zu erstellen, mit denen Bürgerinnen und Bürger mit Migrationshintergrund bestraft werden könnten. Klar ist, dass zur Integration neben dem Fördern auch das Fordern gehört. (...)
Frage von Rolf H. • 07.09.2010
Antwort von Christian Lindner FDP • 07.09.2010 Sehr geehrter Herr Heynen,
Frage von Georg N. • 07.09.2010
Antwort von Ulrich Kelber SPD • 07.09.2010 (...) An diesen Bestimmungen des BAMF hat sich nach meiner Kenntnis nichts geändert, deshalb ist mir nicht klar, warum die Teilnehmer in Ihrem Kurs keinen Fahrtkostenzuschuss mehr erhalten. Meinen Sie, dass die Auszahlung zu lange auf sich warten lässt? (...)
Frage von Klaus B. • 07.09.2010
Antwort von Dagmar Wöhrl CSU • 11.10.2010 (...) Den größten Nutzen von öffentlich-rechtlichen Medien haben die Bürger! Wir alle zahlen Rundfunkgebühren für eine unabhängige Berichterstattung, bei der die Aktivitäten von Politikern, Parteien und Verbände kritisch begleitetet werden. Wieso letztere von dieser kritischen Begleitung einen besonderen Nutzen haben sollen, ist mir nicht klar. (...)
Frage von Uwe B. • 07.09.2010
Antwort von Ulrich Kelber SPD • 08.09.2010 (...) Ehrlich gesagt tue ich mich in der Frage Sarrazin und Bundesbank ungleich schwerer in der Entscheidung und bin froh, dass ich dabei nicht in der Haut von Weber, Wulff und Merkel stecke. (...)