Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Robert S. • 19.09.2010
Antwort von Ties Rabe SPD • 26.09.2010 (...) Während der Schulwechsel in parallele Schulformen oder das Abschulen also wenig hilfreich sind, muss noch darüber diskutiert werden, ob das "Aufschulen" von Schülern nach Klasse 6 von der Stadtteilschule an das Gymnasium sinnvoll ist. Hier habe ich mir noch keine klare Meinung gebildet. (...)
Frage von Wilhelm H. • 18.09.2010
Antwort von Johannes Kahrs SPD • 27.09.2010 (...) Dies würde nach Meinung der SPD-Bundestagsfraktion der Ordnungsfunktion von Tarifverträgen nicht gerecht werden, sondern eher Verwirrung stiften. Wir teilen ausdrücklich die Sorge des Deutschen Gewerkschaftsbundes und der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände um die Schwächung der Tarifautonomie in Deutschland. Deshalb sind wir davon überzeugt, dass eine Zersplitterung verhindert werden muss. (...)
Frage von Roman B. • 18.09.2010
Antwort von Volker Wissing parteilos • 27.09.2010 (...) 38, Seite 92), dass allein die Förderung der Solarenergie bereits 60 bis 80 Mrd. Euro verschlungen hat, Tendenz steigend, und das bei Deckung von geradDeckung von gerade einmal 1ng> des deutschen Strombedarfs. (...)
Frage von Ingo S. • 18.09.2010
Antwort von Krista Sager BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 13.01.2011 (...) Die "Sicherheitslücken" im Internet sind aus meiner Sicht nicht größer als in der "realen Welt" und man sollte nicht suggerieren, dass es auf einem mit unserer Verfassung zu vereinbarenden Weg möglich wäre, durch Einschränkung von Grundrechten 100% Sicherheit zu erreichen. (...)
Frage von Ingo S. • 18.09.2010
Antwort von Aydan Özoğuz SPD • 12.10.2010 (...) Klar ist aus meiner Sicht, dass Rechtsverletzungen nachgegangen werden muss. Klar ist aber auch, dass die zunehmende Digitalisierung der Gesellschaft das Urheberrecht vor erhebliche Herausforderungen stellt. Es muss in Zukunft noch stärker darum gehen, einen Interessensausgleich zwischen Nutzern, Urhebern und Verwertern herzustellen. (...)
Frage von Ingo S. • 18.09.2010
Antwort von Johannes Kahrs SPD • 12.10.2010 (...) Es muss in Zukunft noch stärker darum gehen, einen Interessenausgleich zwischen Nutzern, Urhebern und Verwertern herzustellen. Kreative müssen für ihre Arbeit gerecht entlohnt werden, ohne dass Millionen Nutzer - und insbesondere Kinder und Jugendliche oder gar ganze Schulhöfe - kriminalisiert werden. (...)